Landtagswahl 2023: So haben die Waidler abgestimmt
Freyung-Grafenau/Passau. Die Würfel sind gefallen, die Bürgerinnen und Bürger im Bayerischen Wald, genauer gesagt in den Stimmkreisen 205 (Passau-Ost) und 207 (Regen und Freyung-Grafenau) haben gewählt. Per Briefwahl bzw. direkt im Wahllokal [...]
Wahlen im Woid 2023: Die Kandidaten in der Übersicht
Freyung-Grafenau/Regen/Passau. Auch wenn der obligatorische Wahlplakate-Reigen im Woid noch auf sich warten lässt, geht der Wahlkampf für die Abstimmungen im Herbst dieses Jahres langsam aber sicher in die heiße Phase über. Am Sonntag, 8. [...]
Nach Razzia: Wie ist die Reichsbürger-Lage in Niederbayern?
Niederbayern. Von einem „Abgrund terroristischer Bedrohung“ sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor zwei Wochen nach der Großrazzia im Milieu der sogenannten Reichsbürger. 25 Personen aus der Szene wurden dabei festgenommen. [...]
Wie angemessen ist die Präventivhaft, Herr Abgeordneter?
München. Der Fall sorgte für viel Diskussionsstoff – und tut es immer noch: Anfang November klebten sich Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ am Münchener Stachus, einer der Hauptknotenpunkte in der Landeshauptstadt, [...]
„Verstrickt in der Neuen Rechten“: Vorwürfe gegen Passauer Professor
Passau. „Neurechter Professor lehrt an der Uni Passau“ – diese Schlagzeile veröffentlichte das antifaschistische Internetportal „Infoticker Passau“ vor gut zwei Monaten über seinen Twitter-Kanal. Gemeint ist Prof. [...]
Streit um Sanierungskosten für Nationalpark-Basisstraße
Neuschönau/ München. Das Bayerische Bauministerium soll die gesamten Kosten für die Sanierung der Nationalpark-Basisstraße übernehmen – das fordern die Landtagsabgeordneten Alexander Muthmann (FDP) und Toni Schuberl (Bündnis 90/Die [...]
„Finger abschneiden“ und „drüberfahren“: Eskalation im Netz
„Einen Landwirt fragen ob er Gülle übrig hat. Die gehen dann gerne weg„, empfiehlt Franz Brumbauer. „Diese Deppen einfach kleben lassen Bauzaun drum und fertig„, meint Gerhard Wallner. „Odlfassl umdrehen und öffnen [...]
Klage abgewiesen: Ralf Stadler bleibt weiter waffenlos
Regensburg. Niederlage für den AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Stadler vor dem Regensburger Verwaltungsgericht: Es hat die Klage des Tittlingers, der seine aufgrund eines Strafbefehls aus dem Jahr 2020 entzogene Waffenbesitz-Erlaubnis wiedererlangen [...]
Politiker-Umfrage: „Altersarmut stärker bekämpfen“
FRG/DEG/SR/PA. Bis weit in die Mitte des vergangenen Jahrhunderts hinein stellte Altersarmut ein großes Problem dar. Nach einem zwischenzeitlichen Hoch in den Nachkriegszeit hat sie nun wieder deutlich zugenommen. Etwa jede fünfte Rentnerin [...]
Corona-Impfpflicht: Das sagen die regionalen Abgeordneten
FRG/DEG/SR/PA. Sie gilt als umstritten – nicht nur innerhalb der Bevölkerung, sondern auch auf Seiten der Politik: Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. In der vergangenen Woche stand das Thema erstmals [...]
Entschieden: Der Campingplatz am Freilichtmuseum kommt nicht
München/Finsterau. Der Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags hat am Mittwoch einstimmig entschieden, dass beim Freilichtmuseum in Finsterau kein Natur-Campingplatz des Nationalparks Bayerischer Wald entsteht. Mit der Erklärung von Umweltminister [...]
Schempf: „Jetzt muss aber geliefert werden – und zwar zügig“
München/Bayerischer Wald. Die verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen, Manfred Eibl (Freie Wähler) und Jürgen Baumgartner (CSU), haben bei einem Treffen aller Reaktivierungsinitiativen und -akteure am 2. Oktober 2021 in Schweinfurt [...]
Initiative „Landtag abberufen“: Das sagen die Bayerwald-MdLs
München/Bayerischer Wald. Die Amtszeit des 18. Bayerischen Landtages zu verkürzen, Neuwahlen zu erzwingen – das ist das Ziel der Initiative „Landtag abberufen“, die vor allem die Corona-Politik der Söder-Regierung kritisiert. [...]
Finsterau: Campingplatz-Idee sorgt für zwiegespaltenes Echo
Mauth-Finsterau. Ein naturnaher Campingplatz im unmittelbaren Umfeld des Freilichtmuseums Finsterau – wenn es nach den Vorstellungen der hiesigen CSU-Amtsträger geht, sollte diese Idee zeitnah umgesetzt werden. So ein Campingplatz [...]
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