Nach Ebner-Steiner-Video: Teils hohe Strafen für Hass-Kommentatoren
Deggendorf. Der Stein des Anstoßes ist heute immer noch auf der Facebook-Seite von Katrin Ebner-Steiner zu finden: Im Dezember 2017 stellte die jetzige AfD-Landtagsabgeordnete dort ein Live-Video ein, das Flüchtlinge aus Sierra Leone bei einer [...]
Fall Hinterschmiding: Wie sind anonyme Strafanzeigen zu behandeln?
Deggendorf/Passau/Hinterschmiding. „Es wird nur nach evtl. Fehltritten gesucht – aber vergeblich“, schreibt Hinterschmidings Bürgermeister Fritz Raab in der September-Ausgabe des gemeindlichen Mitteilungsblatts. Neben Dienstaufsichtsbeschwerden [...]
Nachgehakt zum Waldbahn-Vorfall: „Zugbegleiter hätte Bundespolizei verständigen müssen“
Bodenmais/Zwiesel/Deggendorf. „Im skizzierten Fall handelt es sich um ein personenbezogenes gerichtliches Verfahren. Als Unternehmen äußern wir uns dazu nicht. Die Länderbahn bedauert den besagten Vorfall sehr.“ Mehr war vom Dienstherrn [...]
Asylbewerber-Rausschmiss: Strafbefehl gegen Waldbahn-Mitarbeiter erlassen
Viechtach/Deggendorf. Fast sieben Monate liegt der unschöne Vorfall in der Waldbahn, über den das Onlinemagazin da Hog’n damals als erstes Medium berichtete und der bundesweit für großes Aufsehen sorgte, nun zurück. Am 23. Februar [...]
Adam vs. Buchban: Dienstaufsichtsbeschwerde, Petition und Anzeigen scheitern
Landau/Zwiesel. Der Landauer Pflege-Unternehmer Hans Buchban und zwei weitere Unternehmer hatten Landrat Michael Adam unlängst bei der Staatsanwaltschaft Deggendorf angezeigt. Der Vorwurf: Der Landkreis bevorzuge bestimmte Unternehmer bei der [...]
Anzeigen und Gegenanzeigen: Der verworrene Fall Buchban und seine rechtlichen Folgen
Bodenmais/Regen. Mauscheleien, Absprachen, Freindalwirtschaft – harte Vorwürfe gegen den Regener Unternehmer Willi „WiWi“ Wittenzellner und Landrat Michael Adam, die zuletzt von Hans Buchban und seinem selbsternannten Busenfreund, [...]
Kavaliersdelikt? Regener verbrennt seit zwei Jahren systematisch seinen Müll
Regen. Nein, ein Kavaliersdelikt ist das wahrlich nicht. Über zwei Jahre hinweg hat ein in Thurnhof bei Regen wohnender Mann systematisch Müll verbrannt – einmal wöchentlich hat er sich so seines Unrats entledigt. Schon 2009 wurde der [...]
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