Ex-MdB und Passauer Kreisrätin Halo Saibold ist bekannt für ihre provokanten Nachfragen an die Regierung. Dieses mal hat's Ulrike Scharf getroffen.
Halo Saibold
Halo Saibold. Foto: Archiv Grünes Gedächtnis

Aldersbach/München. „Was tut die Klimaschutzministerin persönlich und in ihrem Ministerium gegen die klimaschädlichen Abgase, die im Straßenverkehr entstehen?“ Diese – zugegebenermaßen provokante – Frage richtete nun Halo Saibold, ehemalige Bundestagsabgeordnete und amtierende Passauer Kreisrätin (Bündnis90/Die Grünen), an Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf. In einem Brief hat Saibold, wie sie per Pressemitteilung verkündet, den „offenen und ehrlichen, zugleich aber dramatischen Klimaschutz-Weckruf“ der Ministerin zwar ausdrücklich begrüßt. Gleichzeitig nehme sie Scharf nun aber bei ihren eigenen Worten, denn: Als diese anlässlich ihrer Regierungserklärung im Landtag zur „Klimapolitik Bayerns im 21. Jahrhundert“ jüngst vor einem möglichen Temperaturanstieg im Freistaat um 4,5 Grad bis zum Ende des Jahrhunderts warnte, habe sie den Abgeordneten zugerufen: „Überzeugen heißt tun. Die Tat ist das Maß politischen Erfolgs.“

„… wie viele Elektromobile sich inzwischen im Fuhrpark befinden…“

„Ich habe Auskunft von ihr darüber verlangt, ob sie, da inzwischen jederzeit und problemlos möglich, in ihrem privaten Bereich bereits auf ein abgasfreies Elektromobil umgestiegen ist – und wie viele Elektromobile sich im Fuhrpark ihres Ministeriums und den nachgeordneten Behörden befinden“, teilt Saibold mit. Weiter heißt es: „Und weil saubere Luft im Freistaat grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Ministerin gehört, habe ich zusätzlich die Frage an sie gerichtet, wie viele Elektromobile sich inzwischen im Fuhrpark der Bayerischen Staatsregierung befinden und wie hoch deren prozentualer Anteil ist.“

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Saibold sei nun gespannt, was das Umweltministerium im Verkehrsbereich, „der zwar nicht allein, aber doch wesentlich an der klimagefährdenden Luftverschmutzung beteiligt ist“ betreibe, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Die Antwort bleibt abzuwarten…

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da Hog’n

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