Adam über Hagl-Kehl: „Quotenfrau ohne erkennbares politisches Profil“

Regen. Lange hat Michael Adam nicht warten lassen mit einer Reaktion auf die jüngsten Aussagen seiner Genossin Rita Hagl-Kehl, die im Interview mit dem Onlinemagazin „da Hog’n“ ordentlich gegen den jungen Regener Landrat ausgeteilt hatte – und sogar seinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) forderte. Adam antwortet nun mit ebenfalls gewohnt deutlichen Worten – und bezeichnet die frisch in den Bundestag gewählte 43-Jährige unter anderem als „Quotenfrau ohne erkennbares politisches Profil oder Gewicht“. Er ist und bleibt unzufrieden mit den strategischen wie personellen Entscheidungen der bayerischen Parteispitze.

„Genossin Hagl-Kehl: Quotenfrau ohne erkennbares politisches Profil“

Frau Hagl-Kehl hat natürlich das Recht auf ihre eigene Meinung. Aber ihre Ausführungen zeigen genau das Problem, das ich bereits seit längerer Zeit anprangere:

Die SPD gewinnt in Bayern so gut wie keine Direktmandate für den Landtag oder den Bundestag, weil Kandidatinnen in vielen Fällen nicht nach objektiver Eignung, sondern nach parteistrategischen Gesichtspunkten auf den vorderen Plätzen der entsprechenden Landeslisten platziert werden. Und ebendiese Kandidaten, darunter auch Quotenfrauen ohne erkennbares politisches Profil oder Gewicht, wie die Genossin Hagl-Kehl, gewinnen eben in ihrem Wahlkreis keine Wahlen, sondern werden allein durch die Parteiführung durch sichere Listenplätze in Parlamente gehievt.

Und dort verweilen sie mehr oder weniger unauffällig, so lange sie der Parteiführung nützlich oder genehm sind. Dies mag zwar für reine Technokraten wie SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold ein probates Mittel sein, das Problem des zunehmenden politischen Bedeutungsverlusts der Bayern-SPD löst ein solches Vorgehen jedoch nicht. Und auf diese Weise rekrutiert man auch kein politisches Team, dem man die Führung einer Regierung zutrauen kann.

Wenn sie meint, dass sie weiter nachtreten muss …

Dies habe ich in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Und bei dieser Kritik bleibe ich auch. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich von den Inhalten sozialdemokratischer Politik nicht oder nicht mehr überzeugt wäre. Ich bin jedoch in eine demokratische und streitbare Partei eingetreten, von der ich mir auch nicht den Mund verbieten lasse.

Wenn Frau Hegl-Kehl nun, nach fast zehn Monaten erkennt, dass ich sie im Rahmen der Reihung der niederbayerischen SPD-Bundestagsliste angegriffen habe, dann gratuliere ich ihr herzlich zu dieser Erkenntnis. Hätte sie mir im Vorfeld der Listennominierung zugehört, dann hätte sie diese Erkenntnis nicht erst jetzt. Denn damals habe ich mich bereits explizit für Johanna Ueckermann eingesetzt, weil ich ihr intellektuell und charakterlich wesentlich mehr zutraue. Und: Johanna Ueckermann habe ich mit meiner Erststimme bei der Bundestagswahl auch aus Überzeugung gewählt.

Wenn Frau Hagl-Kehl meint, dass sie nun weiter nachtreten muss, dann muss sie das tun. Ich wünsche ihr viel Erfolg in Berlin.

Michael Adam