Da Hog’n – Onlinemagazin ausm Woid
  • Hog’n
  • Da Hog’n geht um
    • im Landkreis FRG
    • im Landkreis REG
    • rundumadum
    • Out of da Woid
    • Behm-Hog’n
    • Sport-Hog’n
  • Kultur
    • Ausm Woid
    • Boarische Welle
    • Grenz’nlos
    • Da Knaus der Woche
    • Woid-Kino
  • So schaut’s aus
    • Versus
    • Ausprobiat
    • Leid-G’schmatz
    • Schmankerl ausm Netz
  • Do geht wos weida
    • I mog wos wean
    • Made in da Heimat
    • You start me Up
  • Service Hog’n
    • Da Fuadgeh-Check
    • Guad fian Gejdbeiddl
    • S’Woid-Weda
    • Urlaub in Füssing
  • Moaktblotz
    • Moaktblotz-Partner
    • Afg’miagt!
  • Jobs
  • Mia san mia
  • Werbung
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Da Hog’n
  • Unterstütze den Hog’n
Start im Landkreis REG Die Würfel sind gefallen: Steininger reicht Klage ein

Die Würfel sind gefallen: Steininger reicht Klage ein

veröffentlicht von da Hogn | 06.04.2021 | kein Kommentar
  • teilen  
  • twittern  
  • teilen 
  • spenden 

Zwiesel. Legt er Widerspruch ein? Oder akzeptiert er den Beschluss des Zwieseler Stadtrats? Mit viel Spannung wurde die Entscheidung von Bürgermeister Franz Xaver Steininger, der Ende Februar aufgrund diverser Vorfälle von seinem Ratsgremium für dienstunfähig erklärt und in den Ruhestand versetzt wurde, erwartet (da Hog’n berichtete). Vier Wochen betrug die Frist, in der er gegen den Bescheid Einspruch erheben und beim Verwaltungsgericht Regensburg klagen konnte. Nun steht fest: Der Rathaus-Chef reicht Klage ein.

Franz Xaver Steininger ist/war für zehn Jahre Bürgermeister der Stadt Zwiesel. Foto: Hog’n-Archiv

Der heutige Dienstag, 6. April 2021, ist also doch (noch) nicht sein letzter Arbeitstag, wie von mehreren Seiten bereits gemutmaßt wurde. Auf Nachfrage leitet Franz Xaver Steininger eine an die Stadtratsmitglieder gerichtete Email an die Hog’n-Redaktion weiter. Diese hat folgenden Inhalt:

„Nachdem die wichtigste Aufgabe der Verwaltung und des Bürgermeisters, nämlich die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes (2021) mit der Haushaltssitzung am 31.03.2021 und einem einstimmigen Beschluss abgeschlossen wurde, habe ich mich wieder dem im Betreff genannten Thema gewidmet.

Ich möchte Sie hiermit informieren, dass meine Rechtsvertretung am Donnerstag, 01.04.2021, also den Tag nach der erfolgreichen Haushaltssitzung, Klage gegen den Bescheid der Stadt Zwiesel eingereicht hat.“

Schlüter: „Über diesen Schwebezustand kann keiner froh sein“

Nähere Gründe für seine Entscheidung gibt der Bürgermeister nicht an. Zwiesel Dritter Bürgermeister Jens Schlüter kommentiert diese wie folgt: 

„Ich habe damit gerechnet, dass der Bürgermeister bis zum letzten möglichen Zeitpunkt mit seinem Statement wartet. Das ist natürlich sein gutes Recht, aber wenn er schon am 1. April die Klage eingereicht hat, wäre es angebracht und fair gegenüber seinen Mitarbeitern, dem Stadtrat und der Bevölkerung dies auch mitzuteilen. Über diesen Schwebezustand kann keiner froh sein. Und dieser geht ja noch weiter, da womöglich bald die Suspendierung durch den Landesanwalt bzgl. seines Gerichtsverfahrens ansteht. Aus meiner Sicht wäre es auch nicht förderlich für die Stadt, wenn Herr Steininger im Rahmen seines Gerichtsprozesses wegen Vorteilsnahme im Amt noch aktiver Bürgermeister ist. Es würde vieles beruhigen, wenn er hier sein Amt ruhen ließe, bis ein Gerichtsurteil fällt.“

Stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth Pfeffer meint:

„Es ist das gute Recht von Herrn Steiniger, die Rechtsmittel auszuschöpfen. Ich persönlich habe damit gerechnet. Ich hoffe auf eine schnelle Entscheidung – speziell auch im Interesse der städtischen Mitarbeiter.“

da Hog’n

Print Friendly, PDF & Email
  • teilen  
  • twittern  
  • teilen 
  • spenden 

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN...

Elisabeth Pfeffer: „Weiß nicht, was in Herrn Steininger vorgeht“ Dienstunfähigkeit festgestellt: Steininger (vorerst) nicht mehr Zwiesels Bürgermeister Zwei Monate nach der Bürgermeister-Wahl: Burgfriede in Zwiesel? Bürgermeister-Stichwahl: Die Zwieseler haben entschieden
Schlagwörter: Amtsenthebung, Bürgermeister Franz Xaver Steininger, Dienstfähigkeit, Dienstfähigkeit Bürgermeister Steininger, dienstunfähig, Dienstunfähigkeit, Dienstverstöße, Einspruch, Elisabeth Pfeffer, Franz Xaver Steininger, FXS, Jens Schlüter, kommunalrechtliche Verstöße, Rechtsaufsicht, Ruhestand, Ruhestandsversetzung, Stadtrat Zwiesel, Verwaltungsgericht Regensburg, Widerspruch
Da Hog'n geht um!
Ja, uns gibt's kostenlos. Und ja, wir sagen: Gern geschehen. Das Online-Magazin "da Hog'n" ist ein Angebot im Netzwerk der freien Presse. Wer den "Hog'n" und dessen Berichterstattung mit ein paar Cent oder gerne auch mehr unterstützen möchte, kann dies gerne tun: Ganz einfach per Paypal!

Dein Kommentar

Hier klicken, um das Antworten abzubrechen.

Kommentar eintragen

Unsane Moaktblotz-Partner

  • Previous
  • Next

Schlagwörter

Ausbildung Bayerischer Wald Bayerwald Corona Coronakrise Coronavirus CSU Da Knaus der Woche Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald FNBW Fotografie Fotos Freyung Freyung-Grafenau Frühling Georg Knaus Grafenau Herbst Interview KdW Knaus der Woche Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis Passau Landkreis Regen Landrat Sebastian Gruber Martin Zoidl Mauth Musik Nationalpark Nationalpark Bayerischer Wald Passau Polizei Regen Service Tourismus Waldkirchen Wetter Wetter Bayerischer Wald Wetterbericht Wettervorhersage Winter Wirtschaft Woid Woid-Weda Zwiesel

Anzeige

Anzeige

Neueste Kommentare

  • Silvia Rottmair bei „Aktion Merlin“ will das Katzenleid stoppen
  • Ben bei 50 Jahre Disco Büchl (1): „Rock, härterer Rock, Büchl-Rock“
  • Klaus-Dieter Neumann bei Gleiche Chancen, keine Barrieren: Wie wird FRG sozial gerechter?

Neueste Beiträge

  • Anton Niederleuthner: „Einzigartige Werbung für den Bayerwald“
  • Hog’n-Wetterfrosch Martin Zoidl: „Schwülwarm mit Gewittern“
  • Gewalttat? Unfall? Rätsel um schwerverletzten Freyunger gelöst

Anzeige

Hog’n-Moaktblotz-Partner

“A Branchenbiachl af Niedaboarisch”, aus der Region für die Region – das ist unser Hog’n-Moaktblotz! Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen aus allen Branchen können sich in unserer Rubrik kurz und übersichtlich präsentieren.

Mehr Informationen

Unterstütze uns

Kritische Hintergrundberichte und spannende Reportagen kosten Zeit und Geld. Damit wir Euch auch in Zukunft unabhängig informieren können, bitten wir Euch um die finanzielle Unterstützung.

Mehr Informationen

Was ist ein Hog’n?

Hog’n-Newsletter

Hier geht’s zur Anmeldung für den Hog’n-Newsletter

Mehr Informationen

  • Home
  • Da Hog'n geht um
  • Do geht wos weida
  • Kultur-Hog'n
  • Moaktblotz
  • Service-Hog'n
  • So schaut's aus
  • Datenschutz
  • Impressum
© 2022 Da Hog’n – Onlinemagazin ausm Woid. Oile Rechte bei uns. Site Admin · RSS-Feed für Beiträge
Sumava.eu - offizieller Partner des Onlinemagazins da Hog'n