Zwiesel. Thomas Koy schließt rechtliche Schritte nicht aus. Der Unternehmer, der mit seinem Betrieb „Holzmanufaktur Liebich GmbH“ von Regen nach Zwiesel umsiedeln will und deshalb seit vergangenem Jahr mit dem Bau eines 3.700 Quadratmeter großen Firmensitzes in der Glasstadt beschäftigt ist, hat sich Ende Oktober in einer E-Mail an Bürgermeister Franz Xaver Steininger, die auch dem Onlinemagazin da Hog’n vorliegt, über die vom Zwieseler Stadtoberhaupt initiierten Drohnenflüge beschwert. Mit den dabei entstandenen Bildern, die Steininger auf diversen Facebook-Kanälen veröffentlichte, hat der Bürgermeister Koys Meinung zufolge gegen das „Recht am eigenen Bild“ verstoßen. Er beruft sich dabei auf den Paragrafen 33 des Kunst-Urhebergesetzes (KUG): „Einschränkungen der Fotografieerlaubnis können sich daraus ergeben, dass die Sache nicht allgemein zugänglich ist, z.B. auf privatem Grund liegt oder fremden Urheberrechten unterliegt (Gebäude)“, zitiert Koy.
Um zu dokumentieren, dass es positive Veränderungen gibt
„Zum wiederholten Male veröffentlichen Sie auf von Ihnen verantworteten Facebook-Seiten Bilder von meiner Firma, überflogen dazu mein privates Grundstück“, schreibt Koy an Steininger. „Sie haben weder für die Bildaufnahmen, geschweige für die Veröffentlichung, meine Genehmigung eingeholt.“ Der Unternehmer bezieht sich hierbei auf Aufnahmen des neuen Liebich-Firmensitzes, die Steininger am 23. Oktober – u.a. auf der Facebook-Seite Franz Xaver Steininger – geteilt hat. Derartige Luftaufnahmen (auch von anderen Baustellen) hat der Zwieseler Rathaus-Chef in jüngser Zeit regelmäßig in dem Sozialen Netzwerk verwendet, um zu dokumentieren, dass in und um Zwiesel positive Veränderungen vonstatten gehen – zu dieser Art der Öffentlichkeitsarbeit zählt auch die Facebook-Seite „Zwiesel baut um“.
Über Steininger: „Kommunikation bleibt ein Fremdwort für ihn“
Eine Vorgehensweise, mit der Thomas Koy alles andere als zufrieden ist, wie seine E-Mail an Steininger beweist. Deshalb überlegt der Unternehmer, nun rechtliche Schritte einzuleiten: „Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich mir diesbezüglich eine Information an das Landesamt für Datenschutzaufsicht in Ansbach vorbehalte, dem eine privatrechtliche Klage bei Wiederholung folgen wird.“ Eine Löschung der entsprechenden Beiträge sei in diesem Kontext gegenstandslos, wie Koy schreibt.
Im weiteren Verlauf der E-Mail möchte der 52-jährige Unternehmer keine Wertung hinsichtlich des aktuell in Zwiesel stattfindenden Bürgermeister-Wahlkampfes (Wahltag ist der kommende Sonntag, 27. November) abgegeben.
Koy verdeutlicht stattdessen: „Ich stelle fest, dass Sie als erster Bürgermeister der Stadt Zwiesel ABSOLUT NICHTS für die Neuansiedlung meiner Firma getan haben oder mich JEMALS im Vorfeld des Neubaus unterstützt haben.“ Gegenüber dem Hog’n setzt Koy noch eins drauf: „Kommunikation bleibt ein latinisiertes Fremdwort für ihn.“
Bereits am 26. Oktober haben wir Franz Xaver Steininger in diesem Zusammenhang um eine schriftliche Stellungnahme gebeten. Trotz mehrmaliger Nachfragen hat sich Zwiesesls Bürgermeister bisher nicht zu diesem Thema geäußert/ äußern wollen.
da Hog’n