Wo bleibt der „Ostbayern-Plan“? Michael Adam schreibt an Seehofer
Regen. Oftmals wird von der „Aufsteigerregion Niederbayern“ gesprochen, dennoch schlägt Landrat Michael Adam vor allem hinsichtlich der Bayerwald-Landkreise Regen und Freyung-Grafenau Alarm. In einem offenen Brief an Ministerpräsidenten Horst Seehofer kritisiert der 29-jährige SPD-Politiker insbesondere, dass kürzlich für den Regierungsbezirk Oberpfalz sowie für Franken mit dem „Nordbayern-Plan“ ein Förderprogramm mit einem Volumen von 600 Millionen Euro beschlossen worden ist, der Bayerische Wald – eine ähnlich strukturschwache Region wie seine nördlichen Nachbarn – aber nicht berücksichtigt worden sei. Ähnlich äußerte sich auch schon Alexander Muthmann in einer Pressemitteilung: „Auch bei uns in Ostbayern ist dringend staatliche Unterstützung gefragt, damit die Landkreise dort mit den Metropolregionen mithalten können.“
Eine deutliche Sprache: Auspendlerquote von rund 30 Prozent
Zwar zeichne den Landkreis Regen eine sehr geringe Arbeitslosenquote von drei Prozent aus, dennoch müsse man die Leidensfähigkeit und Bereitschaft der Arbeitnehmerschaft berücksichtigen, so Adam. „Eine einfache Wegstrecke von ein bis zwei Stunden ist keine Seltenheit. Die Auspendlerquote von rund 30 Prozent (8.602 Arbeitnehmer) der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, die im Landkreis wohnen, spricht eine deutliche Sprache“, schreibt Adam. Auch der Ausbau der Hauptverkehrsadern müsse weiter vorangetrieben werden. Deshalb sei es sehr wichtig, die Region um Arber und Lusen weiterhin zu fördern.
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Folgende Menschen (!) gelten nicht als „arbeitslos“ und werden daher nicht in der Statistik als solche erfasst: -wer über 50 ist, -wer Altersteilzeit, Vorruhestand, hat, BfA Grundsicherung, Zwangsverentet etc, -wer sich in einer Quali oder ABM befindet, -sehr z.Zt krank ist, -wer sich in einer „Massnahme“ befindet, -wem die Leistungen ganz / teilweise gestrichen wurden, wer Sanktionen hat, -wer Reha, Kur macht, schwanger ist, Kind bis 4 J hat, -wer einen Termin beim Fallmanager hat, -wer sich Bewerbungsprozess befindet, -wer als „integrationsfern“ bei H4 bzw als „nicht vermittlungsfähig“ klassifizert wurde. Hinzu kommen noch Arbeitslose die von der Arbeitsagentur in die „stille Reserve“gedrängt wurden. Wirtschaftswissenschaftler schätzen, das sich inzwischen 1 bis 2 Millionen Menschen in der „stillen Reserve“ befinden, also eine Stadt wie München, Hambung oder Köln, deren Existenz aus politischen Gründen geleugnet wird. Die Zahl der Sanktionen stieg 2011 auf 912.377, d.h. 912.377 Einzelschicksaale. Im Jahr 2012 wurden erstmals über 1 Millionen Sanktionen ausgesprochen, im Jahr 2013 wurden 1.009.614 Sanktionen verhängt. Fazit: Die Arbeitslosenstatistik bzw. Arbeitslosenzahlen pendelt sich nach unten mit Hilfe der Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen ganz von selbst ein, es ist nur eine Frage der Zeit!