„Opfer ihres eigenen Erfolges“ – ist die SPD dem Untergang geweiht? (Umfrage Teil 2)
Berlin/München. „Die SPD ist schon lange nicht mehr ’sozial‘ – so wie die Parteien mit dem C davor nicht mehr wissen, was ‚christlich‘ bedeutet.“ – „Wer Politik für Mikroteile einer Gesamtbevölkerung [...]
Hartz IV im Woid: Jeder will eine Reform – doch jeder eine andere
FRG. In Waldkirchen, so berichtete unlängst die ZEIT, befindet sich das „am strengsten sanktionierende Jobcenter Deutschlands“. Doch nicht nur wegen der Sanktionsmechanismen steht das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als „Hartz [...]
Hartz IV in Zeiten von Fachkräftemangel und Automatisierung
Unter dem Schlagwort „Fördern und Fordern“ wurde im Jahr 2005 das sogenannte Arbeitslosengeld II eingeführt, landläufig als „Hartz IV“ bekannt. Der Grundstein für das deutsche „Jobwunder“, so sagen die [...]
Bettina Blöhm: „Europa ist zu wichtig, um es aufs Spiel zu setzen“
Freyung-Grafenau. Nach aufregenden Wochen scheinen die Wogen im Asylstreit zwischen CSU, CDU und SPD wieder einigermaßen geglättet. Während die Auseinandersetzung vor allem zwischen CSU und CDU ausgetragen wurde, befanden sich die Sozialdemokraten [...]
Der Koalitionsvertrag: Kurz, leicht und verständlich
179 Seiten ist er lang der neue Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Das Dokument mit dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ ist Ergebnis zäher [...]
Die GroKo steht, der Kuchen wird verteilt – owa fix is no lang nix!
Berlin. Nach rund viereinhalb Monaten nun also doch: Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht – zumindest vorläufig. Ehe die GroKo für weitere vier Jahre ans Werk gehen kann, muss der Koalitionsvertrag noch von der SPD-Basis abgesegnet [...]
Landratskandidatin Rita Röhrl: „Ich werde um diesen Posten kämpfen“
Teisnach/Freyung. „Wer das Pensionsalter von 65 Jahren erreicht hat, darf nicht mehr kandidieren.“ Das Bundesverfassungsgericht bestätigte im September 2013 jene Regel, die seitdem für Oberbürgermeister und Landräte in Bayern [...]
„Wider das Sozialschmarotzertum“?! – Aufgaben des Sozialstaats überdenken!
Das Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union, also die Wirtschaftsleistung aller 28 Mitgliedsländer, ist im letzten Quartal um 0,6 Prozent angestiegen. Freudentränen, kreischende Menschenmassen, Ausgelassenheit? Weniger. Während sich [...]
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