„Demokratie muss letztlich eine Kultur der Mäßigung sein“

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Regensburg. „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen – ausgenommen alle anderen.“ Mit diesem berühmten Urteil brachte Winston Churchill einst das Paradoxon unserer politischen Ordnung auf den Punkt: Sie ist oft schwerfällig, ineffizient und anstrengend, aber im Vergleich zu ihren Alternativen dennoch die einzige Garantin für Freiheit und Stabilität. In einer Zeit, in der politische Diskussionen weltweit hitziger geführt werden denn je, dient dieses Zitat oft als Mahnung, demokratische Prozesse trotz ihrer Komplexität zu verteidigen. Doch was passiert, wenn die Grundpfeiler dieser Ordnung ins Wanken geraten?

Nur wenige könnten diese Frage fundierter beantworten als Volker Depkat. Der Professor für Amerikanistik an der Universität Regensburg gilt als einer der profiliertesten Experten für die Vereinigten Staaten, was er nicht zuletzt als Stammgast im Deutschlandfunk-Podcast „Amerika verstehen“ unter Beweis stellt. Jüngst veröffentlichte er ein verständlich geschriebenes Einführungsbuch zur Amerikanischen Revolution in der C.H.-Beck-Wissensreihe. Seine zentrale These rüttelt dabei am verklärten Idealismus: „Amerika zeigt verschiedene Möglichkeiten von Demokratie auf – und nicht alle sind schön.“

Anlässlich des 251. Jahrestages der ersten Schüsse des Unabhängigkeitskrieges (19. April) und mit Blick auf das monumentale Jubiläum von 250 Jahren Unabhängigkeitserklärung (4. Juli) hat sich Autor Robert Riedl mit dem Experten getroffen. Im folgenden Gespräch analysiert Depkat unter anderem, warum die USA als älteste moderne Demokratie der Welt heute mehr denn je ein Mahnmal für die Fragilität politischer Systeme sind. Eine Spurensuche über Mythen, Macht und die notwendige Kultur der Mäßigung.

„Wenn sie nicht getragen wird, ist sie sehr labil“

Herr Depkat: Warum sollte man sich mit Amerika beschäftigen?

Amerikastudien sind schlussendlich Demokratiestudien. Sie zwingen uns darüber nachzudenken, was Demokratie eigentlich ist; was die Möglichkeiten von Demokratie sind, was die Probleme von Demokratie sind – und was deren Gefahren. Trotzdem ist Demokratie nicht immer moralisch gut.

Was genau meinen Sie damit?

Man kann auch mit Mehrheit beschließen, Sklaven halten zu wollen. Deshalb sollten wir ein bisschen Luft aus den Diskussionen über Demokratie lassen. Ich glaube, wir bemessen die Demokratie allzu oft an moralischen Idealen. Nach dem Motto: Alle sollen mitbestimmen und es kommt immer etwas Gutes raus. Amerika zeigt auch, dass Mehrheiten tyrannisch werden können. Und dass die Rechte von Minderheiten nicht immer vor dem Willen der Mehrheit geschützt sind.

Illiberales Potenzial ist auch ein Teil von Demokratie. Und hier spreche ich dezidiert nicht von Faschismus. Nein. Demokratie kann aus sich selbst heraus neue Formen von Ungleichheit oder Diskriminierung produzieren. Unter Berufung auf den Volkswillen und mit Hilfe von Mehrheiten.

Was kann eine Gesellschaft tun, damit so etwas nicht passiert?

Die demokratische Kultur ist eine Kultur der Mäßigung. Demokratie ist nur eine scheinbar stabile Ordnung. Wenn sie nicht getragen wird, ist sie sehr labil. Einerseits von einem breiten demokratischen Konsens in der Gesellschaft, der Diversität als gegeben anerkennt. Und davon ausgeht, dass persönliche Freiheit immer da endet, wo die der anderen beginnt. Andererseits müssen die handelnden Politiker bei aller legitimen Verfolgung von Eigeninteressen auch den Erhalt der Gesamtordnung im Blick haben. Und genau das kommt momentan in Schieflage. Wir erleben eine Erosion des demokratischen Konsens-Systems in den USA.

„Punkte, an denen Demokratien kaputt gehen können“

Können sie uns ein Beispiel dafür nennen?

Wenn beispielsweise die Abgeordneten im Kongress – unabhängig von welcher Partei – sich nicht darauf einigen können, den Kongress als Kontrollinstitution zu erhalten. Warum kommt Donald Trump mit seinem Iran-Krieg selbst bei seinen Republikanern durch? Wäre das nicht der Zeitpunkt gewesen, an dem die Republikaner – egal, was sie über Donald Trump denken – sagen: Stop!? Das sind Punkte, an denen Demokratien kaputt gehen können.

Wie entstand eigentlich die politische Kultur der USA? Welchen Gründungsmythos gibt es?

Letztendlich beginnt alles mit der amerikanischen Revolution. Und die fängt als Konflikt zwischen Parlamenten an. Weil die amerikanischen Kolonisten sagen, die Steuern, die ihr da erhebt, sind illegitim. Sie wurden nicht durch die von uns gewählten Parlamente beschlossen.

Am Anfang berufen sich die Kolonisten auf ihre ‚Rights of Englishmen‘. Das ist ein zentraler Punkt. Die Amerikaner fordern ihre Rechte als Engländer ein, um die Legitimität des britischen Parlaments infrage zu stellen. Und es sind eigentlich die Engländer des Mutterlandes, die die Kolonisten zuerst Amerikaner nennen.

Die Kolonisten stellen zuerst nur die Legitimität des Parlaments und nicht die Legitimität des Königs infrage, oder?

Lange Zeit, bis zur revolutionären Wende. Dann betritt Thomas Paine mit seinem Flugblatt Common Sense die Bühne der Geschichte. Er verwandelt diesen Konflikt zwischen Parlamenten in einen Systemkonflikt. Paine kommt aus britischen, radikalen Kreisen und sagt, es sei letztlich ein Konflikt zwischen Monarchie und Freiheit. Despotie versus Freiheit. Und er sagt auch – und das finde ich sehr spannend: ‚Hört doch auf, euch als Engländer zu begreifen, England ist überhaupt nicht unser Mutterland, sondern ganz Europa ist es.‘ Bei Paine geht es letztlich um die Zerstörung des britischen Nationalismus. Dieser war sehr stark verbreitet. Der revolutionäre Konflikt war eigentlich ein Identitätskonflikt. England seinerseits signalisierte aber: ‚Ihr seid Untertanen zweiter Klasse‘.

Trump als „Chef-Polarisierer einer ohnehin gespaltenen Nation“

Wie würden sie die Essenz dieses amerikanischen Gründungsmythos beschreiben?

Eine politische Kultur, die revolutionär begründet worden ist. Ummantelt ist sie mit dem Glauben an eine amerikanisch Einzigartigkeit, dem ‚American Exceptionalism‚. Also ein Gefühl des ‚Auserwähltseins‘. Man begreift sich als das ‚land of the free‘. Diese Mythen verbinden sich mit der amerikanischen Demokratie und ihrer Ordnung – zu dem, was man dann den ‚Amerikanischen Traum‘ nennen kann.

Das Fundament dieses Traumes sind die beiden Gründungsdokumente – Verfassung und Unabhängigkeitserklärung. Sie sind bis heute lebendige Texte, die Debatten über amerikanische Identität und politische Ziele definieren. Und sie dienen als Bezugsrahmen, an denen sich die nationale Erinnerung weiter spaltet.

Konkret geht es um die Nachwirkungen der amerikanischen Revolution und der Frage: Ist das eine Vergangenheit, die Konsens stiften kann? Oder ist es eine Vergangenheit, die die ohnehin vorhandenen Polarisierungen weiter treibt, um schließlich zum Gegenstand von weiterer Polarisierung zu werden? Es sieht momentan so aus, als würde das weiter getragen werden durch die Kulturkämpfe eines Donald Trump. Er ist der Chef-Polarisierer einer ohnehin gespaltenen Nation.

„Es wird eine sehr krude, nationalistische Form sein“

Wie könnten die Feierlichkeiten zu 250 Jahre Unabhängigkeit unter Donald Trump aussehen?

Vor allem wird es die Feier von ‚Trump-Amerika‘ werden. Die anderen Sichtweisen werden unterdrückt. Amerikanische Geschichte wird als eine Erfolgsgeschichte dargestellt werden. Entlang der Linie ‚We are the greatest nation on earth‘. Alle alternativen Perspektiven auf die amerikanische Geschichte blendet man höchstwahrscheinlich aus. Vor allen Dingen die problematischen Aspekte: Sklaverei, Genozid an den Indianern, Unterdrückung, Xenophobie und Rassismus.

Man wird sich vor allem auf Wohlstandsentwicklung konzentrieren. Es ist keine inklusive Feier zu erwarten, bei der man sagt: ‚Okay, wir haben zwar Freiheit für ein paar Leute erklärt, aber wir haben auch Leute versklavt. Wir haben die Union gegründet und sind nach Westen expandiert, aber eben auf Kosten von Indianern – und unter Zerstörung der Umwelt.‘ Diese Art von Geschichten werden nicht erzählt werden.

Es wird ein sehr einseitiges, triumphales, durchaus rechtskonservatives Narrativ von Amerika erzählt werden. Eine Erfolgsgeschichte von weißen, angelsächsischen, europäisch-amerikanischen Gruppen. Es wird eine sehr krude, nationalistische Form sein, die im Nationalismus noch weiter spaltet. Weil die Nation, die da imaginiert werden wird, keine inklusive Nation ist.

„Demokratie heißt auch Verfassungskultur“

Haben sie zum Abschluss noch einen „Amerika-Verstehen“ -Tipp für unsere Leserinnen und Leser?

Demokratien weltweit sind bedroht. Und die große Unbekannte in diesen Diskussionen, der Elefant im Raum, ist die Demokratie selbst. Also stellt sich die Frage: Wie wollen wir Demokratie eigentlich definieren? Um das zu verstehen, sind die USA wahrscheinlich das beste und schönste Beispiel. Darum würde ich jeder Person raten, der die liberale Demokratie am Herzen liegt , sich mit der ältesten modernen Demokratie der Welt zu befassen.

Wie eingangs erwähnt, sind Amerikastudien letztlich Demokratiestudien. Die USA fordern uns auf, unseren eigenen Begriff von Demokratie und demokratischem Verhalten zu schärfen – nicht nur über das Mehrheitsprinzip. Demokratie heißt auch Verfassungskultur. Die Verfassung, einerseits verstanden als die Grundlage legitimer Macht. Aber auch als das Dokument, das die Formen der legitimen Entscheidungsfindung definiert.

Und die Idee, dass eine Demokratie, die ihre Minderheiten nicht schützt, keine ist. Dass Demokratie letztlich eine Kultur der Mäßigung sein muss, die in der Anerkennung von Diversität ankert. Zu diesen Punkten komme ich immer wieder. Das zeigt die Beschäftigung mit der Geschichte der USA, als Geschichte einer Demokratie.“

Herzlichen Dank für ihre Zeit und das gute Gespräch.

Interview: Robert Riedl