Da Hog’n – Onlinemagazin ausm Woid
  • Hog’n
  • Da Hog’n geht um
    • im Landkreis FRG
    • im Landkreis REG
    • rundumadum
    • Out of da Woid
    • Behm-Hog’n
    • Sport-Hog’n
  • Kultur
    • Ausm Woid
    • Boarische Welle
    • Grenz’nlos
    • Da Knaus der Woche
    • Woid-Kino
  • So schaut’s aus
    • Versus
    • Ausprobiat
    • Leid-G’schmatz
    • Schmankerl ausm Netz
  • Do geht wos weida
    • I mog wos wean
    • Made in da Heimat
    • You start me Up
  • Service Hog’n
    • Da Fuadgeh-Check
    • Guad fian Gejdbeiddl
    • S’Woid-Weda
    • Urlaub in Füssing
  • Moaktblotz
    • Moaktblotz-Partner
    • Afg’miagt!
  • Jobs
  • Mia san mia
  • Werbung
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Da Hog’n
  • Unterstütze den Hog’n
Start rundumadum Jungpolitiker einer Sexualstraftat verdächtig: BfsS schließt Grüne aus

Jungpolitiker einer Sexualstraftat verdächtig: BfsS schließt Grüne aus

veröffentlicht von Stephan Hörhammer | 05.07.2022 | kein Kommentar
  • teilen  22 
  • twittern 
  • teilen 
  • spenden 

Passau. Zuallererst ist festzuhalten: Es gilt die Unschuldsvermutung – und zwar solange, bis die Schuld tatsächlich nachgewiesen ist. Dies gilt freilich auch im Falle von Matthias Weigl. Gegen den Jungpolitiker der Grünen, der (nun fraktionsloses) Mitglied im Passauer Stadtrat ist, hat die Staatsanwaltschaft Passau ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Sexualstraftat eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Walter Feiler auf Nachfrage bestätigt. Der 23-Jährige sieht sich zu unrecht beschuldigt. Der Grünen-Kreisverband hat mittlerweile Konsequenzen gezogen. Genauso das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Passau.

Dieses Bild postete der Stadtverband der Passauer Grünen im Oktober 2020 auf seiner Facebook-Seite. Darauf zu sehen sind (neben den Grünen-Mitgliedern Diana Niebrügge (2.v.r.) und (2.v.l.) Véronique Coiffet): Matthias Weigl (links) und Susanna Lindlein (rechts), Sprecherin der BfsS-Petition „Passau for choice“ und Mitglied im Vorstand der Grünen Passau-Stadt. Damals schien die Welt noch in Ordnung. Foto: Grüne Passau-Stadt/Facebook

Das BfsS (medial bekannt durch die Petition „Passau for choice – Schwangerschaftsabbrüche am städtischen Klinikum ermöglichen“) hat den Kreisverband der Grünen Passau nach den Missbrauchsvorwürfen gegen Weigl ausgeschlossen. Grund dafür sind unterschiedliche Vorstellungen über einen feministischen Umgang mit einer solchen Situation, wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist.

„In fundamentalem Widerspruch zu unserem Selbstverständnis“ 

„Der Vorfall zeigt, ebenso wie die kürzlich aufgekommene #metoo-Debatte in der Linken, dass die Gesellschaft noch weit entfernt von tatsächlicher Gleichberechtigung ist. Männer gelten als glaubwürdiger als Frauen. Als Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung stehen wir klar auf der Seite von Betroffenen und fordern Aufarbeitung sowie die Etablierung von Strukturen, die in Zukunft zu zeitnahen Konsequenzen führen und Betroffene ernst nehmen. Diese dürfen keine Angst mehr davor haben, über das zu reden, was ihnen widerfahren ist“, sagt Klara Meyer, Sprecherin des Bündnisses.

Galt als großer Hoffnungsträger der Passauer Grünen: Matthias Weigl, vor vier Jahren jüngster Direktkandidat der bayerischen Grünen bei der Landtagswahl. Mit mehr als 17 Prozent der Erststimmen landete er im Wahlkreis Passau am Ende auf Platz zwei. Foto: Hog’n-Archiv

Im Verlauf der Aufarbeitung und in der Kommunikation mit dem Bündnis, dem die Grünen Passau seit 2019 angehörten, seien Aussagen gefallen, die „in unseren Augen die Würde von Betroffenen sexualisierter Gewalt verletzen und in fundamentalem Widerspruch zu unserem Selbstverständnis stehen“, teilt Klara Meyer weiter mit. Eine Basis für weitere Zusammenarbeit sei erst dann wieder gegeben, wenn sich im Kreisverband Kräfte durchsetzen, die Feminismus auch in die Praxis umsetzen.

„Als Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ist es unser Ziel, dass Betroffene von sexualisierter Gewalt offen über ihre Erfahrungen sprechen können, ohne dass diese ihnen abgesprochen werden oder sie gar selber beschuldigt werden. Die selbstverständlich vor Gericht geltende Unschuldsvermutung darf nicht dazu missbraucht werden, Betroffene von sexualisierter Gewalt und Feminist*innen außerhalb des Gerichtsgebäudes mundtot zu machen“, erklärt Meyer.

„Ein vollständiger Rücktritt bleibt notwendig“

„Vorstand und Fraktion der Grünen Passau haben den genannten Fall mit großer Betroffenheit zur Kenntnis genommen und haben umgehend eine parteiinterne umfassende und gründliche Aufklärung und Suche nach Lösungswegen im Sinne der Betroffenen unter Einbezug von Fachexpertise eingeleitet“, teilt der Kreisverband auf Hog’n-Nachfrage mit und ergänzt: „Mit der Betroffenen sind wir über unsere 2015 gegründete Ombudsstelle des Landesverbands der bayerischen Grünen im Austausch, die Betroffenen sexualisierter Gewalt Hilfe anbietet.“

Matthias Weigl wurde in einem ersten Schritt dazu aufgefordert und hat akzeptiert, alle Parteiämter und sein Stadtratsmandat mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres ruhen zu lassen. „Dieser Schritt war notwendig für die gründliche und umfassende Bearbeitung des Verdachtsfalls.“ Aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens und der Schwere des Vorwurfs sei eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich. „Auch um Schaden vom Stadtratsamt abzuwenden, wurde Weigl aufgefordert, sein Stadtratsmandat niederzulegen. Weigl teilte der Fraktion daraufhin seinen Austritt aus der Fraktion mit. Ein vollständiger Rücktritt bleibt notwendig.“

Die Vorstandschaft des Passauer Grünen-Kreisverbands: (v.l.) Schatzmeisterin Petra Schwarzkopf, Vorstandssprecher Andreas Auer, Beisitzer Norbert Entfellner, Vorstandssprecherin Monika Solomon, Beisitzer Christopher Zehetbauer und Beisitzerin Diana Niebrügge. Foto: gruene-passau.de

Weiters teilt der Kreisverband mit: „Klar ist: Die Partei stellt sich geschlossen und mit aller Schärfe jeder sexualisierten Gewalt entgegen. Gewalt und Missbrauch sind Straftaten und nicht zu entschuldigen oder zu verharmlosen. Gleichzeitig gilt auch in diesem Fall die Unschuldsvermutung. Wir empfehlen allen Beteiligten, mit den Behörden zusammenzuarbeiten, damit umfassend und rasch aufgeklärt werden kann.“

Die Grünen, so betont der Kreisverband, würden entschlossen eine Politik vertreten, die die Opfer von Gewalt besser schützt und Täter und Täterinnen konsequent verfolgt – das gilt auch dann, wenn sie aus den eigenen Reihen sind. Wir appellieren an alle Betroffenen sexualisierter und körperlicher Gewalt, eine qualifizierte Beratung aufzusuchen und sich mitzuteilen. Wir wissen, dass dies sehr viel Mut und Überwindung kosten kann.“

Auf Anzeige folgte die Gegenanzeige

Die Ermittlungen gegen Weigl sind indes noch nicht abgeschlossen, wie die Staatsanwaltschaft Passau informiert. „Der Ausgang des Ermittlungsverfahrens ist offen. Weitere Auskünfte können aufgrund des Persönlichkeitsschutzes der Beteiligten derzeit nicht erteilt werden“, lässt Oberstaatsanwalt Walter Feiler wissen. Die Anzeige gegen Weigl sei im Januar dieses Jahres eingegangen, wie die Lokalzeitung berichtete. Im Februar habe der Jungpolitiker Gegenanzeige erstattet, die u.a. den Bereich Verleumdung und Vortäuschen einer Straftat betreffe. 

„Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu den Gegenständen der Ermittlungsverfahren derzeit nicht äußern werde“, ließ Weigl über seine Anwältinnen gegenüber der Presse Anfang Juni mitteilen. Er sei zuversichtlich, dass die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen seine Unschuld belegen werden. Er bitte zudem darum, seine Privatsphäre und die Unschuldsvermutung zu achten.

Stephan Hörhammer

_______________

Nachtrag am 6. Juli 2022: Nach Veröffentlichung dieses Beitrags hat sich der Jungpolitiker bei der Redaktion wie folgt schriftlich zu Wort gemeldet: „Der im Raum stehende Vorwurf ist falsch. Sowohl das Erheben als auch das Verbreiten eines derartigen falschen Vorwurfes ist rechtswidrig, deshalb habe ich zu Beginn des Jahres in diesem Zusammenhang Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zum laufenden Ermittlungsverfahren nicht weiter äußere. Ich setze großes Vertrauen in die Arbeit der Staatsanwaltschaft, bin zuversichtlich, dass die Ermittlungen meine Unschuld belegen werden und ich bitte darum, meine Privatsphäre zu achten.“

Die Hog’n-Redaktion hatte ihn um Stellungnahme bzgl. der Pressemitteilung des Bündnis‘ für sexuelle Selbstbestimmung Passau (siehe oben) gebeten und zudem gefragt, was an den Vorwürfen gegen seine Person dran sei und wie er in dieser Angelegenheit weiter vorgehen wolle.

da Hog’n

  • teilen  22 
  • twittern 
  • teilen 
  • spenden 

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN...

BfsS übergibt Petition und erhält Zuspruch aus dem Stadtrat „Passau for Choice“: Und wieder einen Schritt weiter Bündnis trifft sich mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper „Ein kleiner Sieg“ nach sieben Wochen beredten Schweigens
Schlagwörter: BfsS, Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Passau, Grüne Passau, Klara Meyer, Kreisverband Grüne Passau, Matthias Weigl, Passau, Passau for Choice, Sexualisierte Gewalt, Sexualstraftat, Staatsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft Passau, Stadtrat Passau, Susanna Lindlein
Da Hog'n geht um!
Ja, uns gibt's kostenlos. Und ja, wir sagen: Gern geschehen. Das Online-Magazin "da Hog'n" ist ein Angebot im Netzwerk der freien Presse. Wer den "Hog'n" und dessen Berichterstattung mit ein paar Cent oder gerne auch mehr unterstützen möchte, kann dies gerne tun: Ganz einfach per Paypal!

Dein Kommentar

Hier klicken, um das Antworten abzubrechen.

Kommentar eintragen

Anzeige

Neueste Beiträge

  • Versuchter schwerer Raub: Mit Waffe bedroht und abgedrückt
  • Hog’n-Wetterfrosch Martin Zoidl: „Bis Sonntag noch meist freundlich“
  • BAC Trail 2023: 420 Kilometer, drei Länder und viele Hürden
  • Hog’n-Steuertipp (135): Homeoffice wird deutlich attraktiver
  • „Es gehd einfach nimmer!“: Kasberger funkt Personal-S.O.S

Unsane Moaktblotz-Partner

  • Previous
  • Next

Neueste Kommentare

  • Bodil Schmidt-Kehmann bei Da Knaus der Woche: Fingernagelgroßes Mikro-Schwammerl im Woid gesichtet
  • Samuel bei Vergessene Rituale (5): Jul-Fest – wenn Frau Holle weiße Wäsche stiehlt…
  • Zamhoidn Landshut bei Nach Razzia: Wie ist die Reichsbürger-Lage in Niederbayern?
  • da Hogn bei „Skandalöses Bauvorhaben“: Poppenreuter Bürger vs. Millionen-Investition
  • josef leutzinger bei „Skandalöses Bauvorhaben“: Poppenreuter Bürger vs. Millionen-Investition

Webcam Skizentrum

  • Previous
  • Next

Schlagwörter

Ausbildung Bayerischer Wald Bayerwald Corona Coronakrise Coronavirus CSU Da Knaus der Woche Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald FNBW Fotografie Fotos Freyung Freyung-Grafenau Frühling Georg Knaus Grafenau Herbst Interview KdW Knaus der Woche Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis Passau Landkreis Regen Landrat Sebastian Gruber Martin Zoidl Musik Nationalpark Nationalpark Bayerischer Wald Passau Politik Polizei Regen Service Sommer Tourismus Waldkirchen Wetter Wetter Bayerischer Wald Wetterbericht Winter Wirtschaft Woid Woid-Weda Zwiesel

Anzeige

Hog’n-Moaktblotz-Partner

“A Branchenbiachl af Niedaboarisch”, aus der Region für die Region – das ist unser Hog’n-Moaktblotz! Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen aus allen Branchen können sich in unserer Rubrik kurz und übersichtlich präsentieren.

Mehr Informationen

Unterstütze uns

Kritische Hintergrundberichte und spannende Reportagen kosten Zeit und Geld. Damit wir Euch auch in Zukunft unabhängig informieren können, bitten wir Euch um die finanzielle Unterstützung.

Mehr Informationen

Hog’n-Newsletter

Hier geht’s zur Anmeldung für den Hog’n-Newsletter

Mehr Informationen

  • Home
  • Da Hog'n geht um
  • Do geht wos weida
  • Kultur-Hog'n
  • Moaktblotz
  • Service-Hog'n
  • So schaut's aus
  • Datenschutz
  • Impressum
© 2023 Da Hog’n – Onlinemagazin ausm Woid. Oile Rechte bei uns. Site Admin · RSS-Feed für Beiträge
Sumava.eu - offizieller Partner des Onlinemagazins da Hog'n
WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner