Zwiesel/Landshut. Im Raum steht der Verdacht des Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit der sogenannten EEG-Umlage. Aufgrund dessen durchsuchten einer Pressemitteilung zufolge Mitte der Woche Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft sowie der Kripo Landshut die Geschäftsräume eines Zwieseler Glasherstellers sowie zahlreiche Wohn- und Nebenwohnsitze in Niederbayern, Oberbayern und Nordrhein-Westfalen. Laut Medienberichten soll es sich dabei um das Unternehmen „Zwiesel Kristallglas„, den größten Arbeitgeber der Bayerwaldstadt, handeln.
Stromkostenintensive Unternehmen können bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Umlage nach dem Erneuerbare-Energie-Gesetz (sog. EEG-Umlage) auf Antrag reduzieren. Staatsanwaltschaft und Kripo Landshut gehen derzeit dem Verdacht nach, wonach das Unternehmen durch falsche Angaben in zwei Anträgen ab September 2014 zu Unrecht eine Befreiung von der EEG-Umlage erlangt und sich dadurch Aufwendungen in Höhe eines mindestens sechsstelligen Betrages erspart haben soll. „Auf die im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren geltende Unschuldsvermutung wird ausdrücklich hingewiesen“, wie die Ermittlungsbeamten betonen.
Bis dato sechs Tatverdächtige
Beim Vollzug der Durchsuchungsbeschlüsse seien rund 50 Beamte der Kriminalpolizeiinspektionen Landshut, Straubing, Passau, Ingolstadt, München und Aachen sowie mehrere Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Landshut beteiligt gewesen, heißt es weiter in der Presseaussendung. Im Zuge der Aktion sind an den zwölf Durchsuchungsobjekten neben umfangreichen schriftlichen Unterlagen auch enorme Datenmengen gesichert worden, die nun im Rahmen der weiteren intensiven und umfangreichen Ermittlungen ausgewertet werden. Laut Polizei gibt es bis dato sechs Tatverdächtige im Alter zwischen 39 und 74 Jahren.
Eine anonyme Anzeige habe die Ermittlungsbehörden auf den Plan gerufen, wie die Rechtsanwälte des Zwieseler Unternehmens gegenüber dem BR erklärten. Die Unternehmensleitung könne bis dato keine genaueren Auskünfte zu den Vorwürfen geben. Man werde „mit den Ermittlern eng zusammenarbeiten und diejenigen Informationen zur Verfügung stellen, die seitens der Behörden für die Aufklärung benötigt werden“.
da Hog’n