Hinterschmiding. Die jüngsten Vorkommnisse in der Gemeinde Hinterschmiding schienen allgegenwärtig – und dennoch nahm der öffentliche Teil der jüngsten Gemeinderatssitzung einen (zunächst) recht sachlichen sowie konstruktiven Verlauf. Trotz der offenkundigen Differenzen zwischen Bürgermeister Fritz Raab und großen Teilen des Gremiums, die vor allem über das gemeindeeigene Mitteilungsblatt sowie die regionalen Medien ausgetragen worden sind, wurden diverse Bauanträge, Fragen zur Wasserversorgung sowie die weitere Beteiligung an der ILE Wolfsteiner Heimat zielgerichtet abgearbeitet. Erst beim abschließenden Tagesordnungspunkt „Anfragen“ kochten die Emotionen teilweise nochmals hoch…
Sachlich und konstruktiv wurden – trotz der jüngsten Vorkommnisse – die einzelnen Tagesordnungspunkte bei der Sitzung des Hinterschmidinger Gemeinderats am Montagabend abgearbeitet. Erst bei der abschließenden Aussprache ging es etwas emotionaler zu.
Gemeinderat Kaspar Sammer störte sich daran, dass Bürgermeister Raab über das November-Mitteilungsblatt Inhalte aus dem nichtöffentlichen Teil – vor allem hinsichtlich der Absetzung des Bürgermeister-Sohnes Andreas Raab als Bauhof-Leiter – nach außen transportiert hatte. Außerdem betonte Sammer, dass der Rücktritt von Gemeinderätin Manuela Kerschbaum, deren Nachfolger Herbert Kaspar am Montagabend vereidigt wurde, keine – wie im Infoblatt geschildert – politischen Hintergründe habe, sondern aus rein persönlichen Motiven erfolgt sei. Generell, so Sammer, ginge die derzeitige Situation mit keiner „politischen Zerrissenheit“ im Gemeinderat einher. „Wir sind hier nicht Sodom und Gomorrha“, gab ihm Ratskollege Roland Duschl recht.
Kai Spänig: „Wir, der Gemeinderat, stehen alle hinter Dir“
Auch Kai Spänig schlug in eine ähnliche Kerbe: Er unterstrich – und sprach somit im Sinne aller Mitglieder -, dass auch er die anonymen Anzeigen gegenüber Bürgermeister Raab nicht in Ordnung finde: „Wir, der Gemeinderat, stehen hinter Dir – wie unter anderem die einstimmigen Beschlüsse am heutigen Tag zeigen.“ Gerade deshalb sei es aus Sicht von Kaspar Sammer weiterhin sehr bedauerlich, dass Fritz Raab den Generalverdacht gegen die Gremiumsmitglieder, aus deren Kreis die anonymen Anzeigen angeblich stammen sollen, nicht aufgehoben hätte.
Auf Vorschlag von Bürgermeister Raab soll die scheidende Rätin Manuela Kerschbaum, die 17 Jahre dem Kommunalgremium angehörte, für ihre Verdienste mit der Ehrennadel in Bronze mit Dankesurkunde ausgezeichnet werden.
Zweiter Bürgermeister Hubert Blöchl machte noch einmal deutlich, dass die Absetzung des Klärwärters nicht – wie im Mitteilungsblatt beschrieben – durch ihn allein, sondern per Mehrheitsbeschluss des gesamten Gemeinderats erfolgt sei. Außerdem betonte auch Blöchl zum wiederholten Male, dass keine der anonymen Anzeigen von ihm stammen würde – „obwohl mir das zwischen den Zeilen im November-Blatt praktisch unterstellt wird“.
Fritz Raab wollte auf die von den Ratsmitgliedern vorgebrachten Themen nicht weiter eingehen, „da ohnehin bereits jeder im Gremium darüber Bescheid weiß“. Hinterschmidings Bürgermeister gab jedoch einen Einblick in sein Innenleben, erörterte mit deutlich emotionalerem Unterton (und hochrotem Kopf) noch einmal die aktuelle Lage aus seiner Perspektive: „Ihr wisst gar nicht, was derzeit hinter den Kulissen abläuft. Drei der anonymen Anzeigensteller haben sich als Gemeinderäte ausgegeben. Das finde ich einfach nur hinterfotzig. Ich werde links und rechts abgewatscht. Mir reicht’s!“
Bürgermeister Raab: „Mir steht’s bis Unterkante Oberlippe“
Auf Hubert Blöchls Nachfrage hin, welchen Inhalt die anonymen Anzeigen hätten, erwiderte Fritz Raab, dass er dazu auf Geheiß der ermittelnden Behörden nichts sagen solle, da es sich um ein laufendes Verfahren handle. Regelmäßiger Kontakte zur Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Rechtsaufsichtsbehörde würden derzeit seinen Alltag prägen, wie der Bürgermeister lamentierte. „Wenn es irgendwann möglich ist, werde ich das jedoch alles öffentlich machen. Mir steht’s bis Unterkante Oberlippe – ich verliere allmählich die Lust.“
Helmut Weigerstorfer
__________________
- Fall Hinterschmiding: Wie sind anonyme Anzeigen zu behandeln?
- Gemeinderat vs. Bürgermeister: „Die Situation ist weiterhin angespannt“
- Gemeinderat Hinterschmiding: Ein Rücktritt und mehrere Strafanzeigen
