Regen. Die beiden staatlichen Rechnungsprüfer Roland Wölfl und Michael Reiter haben sich jüngst mit der Schuldenbilanz der Gemeinden im Landkreis Regen beschäftigt – mit dem Ergebnis, dass der Schuldenstand der Kommunen weiter gesunken ist. „Die Gesamtverschuldung der Städte und Gemeinden ist mit einem Rückgang von 10,959 Millionen Euro beziehungsweise rund 8,7 Prozent deutlich höher geschrumpft als in den Vorjahren“, wird Wölfl in einer Pressemitteilung des Landratsamts zitiert. Demnach lag die Gesamtverschuldung aller Kommunen am Jahresende 2016 bei zirka 115,5 Millionen Euro.
Die Arbeit der beiden sei für die Gemeinden sicherlich nicht immer „ein Quell der Freude“, kommentiert Landrat Michael Adam – und ergänzt, dass sie den Kommunen wertvolle Dienste erwiesen. Wölfl und Reiter würden durch die Prüfung Mehrausgaben verhindern und durch entsprechende Vorgaben dafür sorgen, dass das Geld sinnvoll ausgegeben werde. Dabei müssten sie auch auf das Gleichgewicht von Ausgaben und Einnahmen achten, wobei es dazugehöre, den Städten und Gemeinden aufzuzeigen, wo sie selbst Einnahmen erwirtschaften könnten. Erst durch diese Leistungen sei es vielen Kommunen erst möglich, staatliche Hilfen, wie etwa die Stabilisierungshilfen, zu erlangen. „Die Haushaltskonsolidierung steht vielerorts im Vordergrund“, betont Adam.
14 Jahre nötig, um den aktuellen Schuldenstand abzubauen
Die Gründe für den Schuldenrückgang sind Wölfl zufolge in erster Line auf die gute Wirtschaftslage sowie auf die erfolgten Haushaltskonsolidierungen zurückzuführen. Ein weiterer wichtiger Faktor: der Erhalt von Stabilisierungshilfen, die größtenteils in die Schuldentilgung geflossen seien. Laut Reiter ist dies nun das sechste Jahr in Folge, in dem die Gesamtverschuldung abgebaut werden konnte. Nach den Aufzeichnungen des Landratsamtes war der höchste Schuldenstand im Jahr 2010 mit rund 146,6 Millionen Euro zu verzeichnen. Der Schuldenstand von 2016 entspreche somit einem Rückgang von zirka 21 Prozent gegenüber dem 2010-er Höchststand.
Bei aller Freude über den Rückgang stellen die Prüfer laut Pressemitteilung jedoch fest, dass keine Kommune schuldenfrei ist. „Aus derzeitiger Sicht ist einzig und allein die Gemeinde Patersdorf auf dem besten Wege in Kürze dieses Ziel zu erreichen“, informiert Wölfl. Ansonsten sei die Verschuldung (im Vergleich zum Landesdurchschnitt) nach wie vor deutlich zu hoch. Demnach betrage der Landkreisdurchschnitt rund 1.504 Euro je Einwohner – der aktuelle Landesdurchschnitt liege hingegen bei lediglich 812 Euro je Einwohner. „Legt man die aktuelle Tilgungsquote von zirka 7,4 Prozent zu Grunde, würde man, wenn keinerlei neue Kredite hinzukommen, rund 14 Jahre benötigen, um den bestehenden Schuldenberg abzubauen“, sagt Reiter.
Aus der aktuellen Statistik ergeben sich für die Prüfer derzeit zwei positive Beispiele. Beim Blick auf die Städte zeige die Stadt Zwiesel die beste Entwicklung: Stand die Glasstadt im Jahr 2009 noch mit mehr als 19,1 Millionen Euro „in der Kreide“, habe die Verschuldung zum Jahresende 2016 auf 9,9 Millionen Euro gesenkt werden können. Ein weiteres Positiv-Beispiel stelle der Markt Bodenmais dar: Hier sei die Verschuldung im Jahr 2016 wieder unter die „Zehn-Millionen-Marke“ (9,104 Millionen Euro) gefallen. Der Höchststand datiere hier im Jahr 2009 bei 16,9 Millionen Euro.
Prognose: Weiterer Rückgang der Gesamtverschuldung
Ein Ausblick für die Zukunft sei schwierig zu treffen, da dies immer von der wirtschaftlichen Entwicklung bzw. der Investitionstätigkeit abhänge. „In der Summe betrachtet, gehen wir aber in den nächsten Jahren von einem weiteren Rückgang der Gesamtverschuldung aus. Allerdings dürfte ein derartig hoher Rückgang wie im Jahr 2016 nur schwer zu übertreffen sein“, sagt Wölfl. Die Regener Prüfer seien wohl die einzigen in Bayern, die beim Ausfüllen der Formulare zur Stabilisierungshilfe mithelfen, stellt Michael Adam fest. Eine Arbeit, die sich am Ende für alle auszahle, ist sich der Landrat sicher.
da Hog’n
–> Schuldenstand der Städte und Gemeinden im Landkreis Regen 2016 (Einzelübersicht)