Dr. Olaf Heinrich
Freyung. Von „rund zwei Millionen Euro“ (Infoblatt) auf „über fünf Millionen Euro“ (Bürgermeister Heinrich) bis hin zu „belastbaren“ 6,7 Millionen Euro (Tageszeitung) – so lassen sich die finanziellen (Quanten-)Sprünge bei der Gesamtkostenberechnung für die geplante Freyunger Westtangente seit dem Jahr 2012 beziffern. Die Fragen, die sich hier aufdrängen: Wie kam diese mehr als Verdreifachung der Kosten zustande? Und: Auf welcher Grundlage wurden die jeweiligen Beträge errechnet? Da Hog’n hat dazu bei Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich nachgefragt – und teils verwirrende Antworten bekommen.
„Grobe Kostenschätzung“ oder „seriöse Kostenschätzung“?
„Es handelte sich um eine grobe Kostenschätzung und keine -berechnung, die der Stadt seinerzeit, also noch bevor Planungen vorlagen, vom Ingenieurbüro Wolf genannt wurde“, erläutert der Freyunger Rathaus-Chef auf die Frage, von wem und auf welcher Grundlage der Betrag von „rund zwei Millionen Euro“ Ende des Jahres 2012 errechnet worden ist. Diese Zahl tauchte damals auf einem von der Stadt Freyung im Vorfeld des umstrittenen Bürgerentscheids herausgegebenen Informationsblatts auf, das die Bürgerschaft über Kosten, Zuschüsse, den Eigenanteil der Stadt sowie evtl. Beiträge der Anwohner (auch in Sachen geplanter Südspange) unterrichten sollte.
„Rund 2 Millionen Euro“ sollte die Westspange laut einer „seriösen Schätzung“ kosten, wie in einem Ende 2012 an alle Freyunger Haushalte verteilten Informationsblatt unmittelbar vor dem Bürgerentscheid zur geplanten West- und Südspange zu lesen war.
„Damit sie sich ein Bild von den Planungen und den Kosten machen können“, so war darin weiter zu lesen, „anbei die mit den Fachstellen (Regierung von Niederbayern, Staatl. Bauamt Passau und Oberste Baubehörde) abgestimmten Zahlen.“ Ebenso wurde in dem Schreiben betont: „Es handelt sich um seriöse Schätzungen auf der Basis der bisher vorliegenden Planskizzen.“ Gab es nun also Planungen, wie es in dem Infoblatt beschrieben wird, oder gab es keine, wie Bürgermeister Heinrich heute behauptet? Handelte es sich nun um eine „grobe Kostenschätzung“ (Heinrich) oder um eine „seriöse Schätzung“ (Infoblatt)?
Als da Hog’n vor wenigen Wochen im Zuge einer von Freyungs Stadtoberhaupt ausgesandten Pressemeldung darüber berichtete, dass der erste Bauabschnitt der Westtangente mit einem Festbetrag von 328.000 Euro gefördert wird, hatte Heinrich auf nochmalige Nachfrage mitgeteilt: „Die Kosten haben sich auch nicht gegenüber der Prognose geändert: Die Schätzung lag immer bei über fünf Millionen Euro.“ Diese Aussage, so Heinrich, ist auf der Kostenberechnung des Ingenieurbüros Wolf „nach der Erstellung einer konkreten Planung im Jahr 2015“ begründet. „Diese Planung führte zu Veränderungen im Trassenverlauf und zu weiteren notwendigen Ergänzungen (…)“
Heinrich: „Nur schwer oder gar nicht abschätzbar“
Wie man am Ende nun auf 6,7 Millionen Euro gekommen ist? Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich dazu:
„Dies ergibt sich aus zahlreichen Erkenntnissen und Entscheidungen, die im Vorfeld bei einer reinen Kostenschätzung ohne Detailplanung nur schwer oder gar nicht abschätzbar waren. Hier seien nur einige Beispiele genannt:
- Umplanung des Trassenverlaufs mit den daraus resultierenden Kosten für Grunderwerb sowie den Neubau einer Brücke
- Ergänzung der Planung z. B. um Ampelanlagen und Gehsteige
- Hinzunahme der Kosten für die im Zuge des Straßenbaus mit zu sanierenden Kanal- und Wasserleitungen im Straßenraum
- Kostenfortschreibung durch Steigerung des Baukostenindexes„
Gehsteige waren bei der ersten Schätzung im Jahr 2012 demnach noch nicht vom Grafenauer Ingenieurbüro Wolf sowie den oben genannten Fachstellen absehbar? Ebensowenig, dass Kanal- und Wasserleitungen im Straßenraum saniert werden müssen?
Thema Südspange: „Planung nicht weiter vorangetrieben“
Auf die Frage hin, welche Gesamt-Kostenschätzung für die geplante südliche Ortskernumfahrung („Südspange“) existiere, die im Rahmen des 2012 veröffentlichten Infoblatts auf „rund 6 Millionen Euro“ beziffert worden ist, teilt Bürgermeister Heinrich mit: „Es wurden seit dem Bürgerentscheid zwar Vermessungen durchgeführt, die Planung wurde hingegen nicht weiter vorangetrieben. Daher gibt es keine anderen bzw. fortgeschriebenen Zahlen.“
da Hog’n
