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Start im Landkreis REG Stadtrat lehnt Bauanfrage ab – Steininger: „Über die Gründe kann ich nur spekulieren“

Stadtrat lehnt Bauanfrage ab – Steininger: „Über die Gründe kann ich nur spekulieren“

veröffentlicht von Helmut Weigerstorfer | 03.05.2015 | 1 Kommentar
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Zwiesel. Mit völligem Unverständnis reagieren Bürgermeister Franz Xaver Steininger und die Verwaltung im Zwieseler Rathaus auf eine aktuelle Entscheidung des Bauausschusses, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Mit der Weigerung einer Bebauungsplanänderung im Baugebiet „Auf der Eben II“ zuzustimmen, entgehen der Stadt Mehreinnahmen in Höhe von 50.000 bis 60.000 Euro. „Auf der einen Seite sollen wir an allen Ecken und Enden sparen, gleichzeitig werden die Einnahmemöglichkeiten nicht ausgeschöpft und Neuansiedelung von Bürgern verhindert“, kritisiert Steininger.

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Die Politik der Stadt Zwiesel scheint sich nicht einig zu sein. Wieder einmal gibt es Kontroversen zwischen Bürgermeister Steininger und dem Stadtrat bzw Bauausschuss. Foto: Klaus Döhler

Konkret geht es bei dem Vorgang um ein Baugrundstück in der Schützenstraße. Im Sommer des vergangenen Jahres ist es gelungen, einen Käufer für das Grundstück zu finden. „Darauf haben wir sehr lange gewartet“, sagt Bauamtsleiter Josef Schreder. Der Käufer hatte sich allerdings ein Rücktrittsrecht vom Kauf zusichern lassen, sollte er nicht nach seinen Wünschen bauen dürfen. Konkret geht es dabei um ein Haus im „Toskana- oder Bungalow-Stil“, ein Wohnhaus mit einem sogenannten Walm- oder Zeltdach. „Das ist eigentlich kein Problem“, wird Steininger in einer Meldung an die Medien zitiert. „In den letzten Jahren werden Bebauungspläne häufig geändert, weil man Bauwilligen nicht mehr vorschreiben kann und will, wie sie ihre Häuser bauen.“ So geschehen zum Beispiel in den Baugebieten Am Sonnenhügel, Am Sonnenhügel II und Lüssenberg I.

Steininger: „Die Entscheidung ist absolut unverantwortlich“

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Steininger: „Wir verlieren doch vor den Bürgern die Glaubwürdigkeit, wenn wir nach Gutdünken mal so und mal so entscheiden.“

Das sieht der Bauausschusses offensichtlich anders. Nachdem der Bebauungsplanänderung zunächst zugestimmt wurde, musste die Entscheidung aufgrund eines Planfehlers zurückgenommen werden. Der Stadtrat lehnte daraufhin in seiner Sitzung am 19. März die Zustimmung zum bereits geschlossenen Kaufvertrag ab. Zunächst sollte im Bauausschuss erneut die Bebauungsplanänderung beschlossen werden. Dort sah man die Angelegenheit plötzlich anders und verweigerte die Zustimmung. „Über die Gründe hierfür kann ich nur spekulieren“, sagt Steininger, der die Sache aber auf keinen Fall auf sich beruhen lassen will. Für ihn ist die Entscheidung laut einer Pressemitteilung absolut unverantwortlich und das nicht nur, weil der Stadt in Zeiten einer mehr als angespannten Haushaltslage wichtige Einnahmen durch die Lappen gehen. Und auch vor dem Hintergrund der Demographie täte es gut, einem auswärtigen Bauherrn eine Ansiedlung in Zwiesel zu ermöglichen. Steininger: „Wir verlieren doch vor den Bürgern die Glaubwürdigkeit, wenn wir nach Gutdünken mal so und mal so entscheiden.“

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Schlagwörter: Bauamt, Bauangelegenheit, Bauauschuss, Baumamtsleiter Schreder, Franz Xaver Steininger, Josef Schreder, Zwiesel
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Ein Kommentar bei "Stadtrat lehnt Bauanfrage ab – Steininger: „Über die Gründe kann ich nur spekulieren“"

  1. Müller Sebastian sagt:
    3. Mai 2015 um 20:35 Uhr

    Ich bin 27Jahre und habe vor knapp zwei Jahren in Zwiesel eine Familie gegründet, und möchte dem nächst auch ein Baugrundstück erwerben.
    Allerdings muss ich mich langsam fragen ob meinen Kindern auch noch in Zukunft Die Stadt Zwiesel etwas zu bieten hat. Was könnte das woll sein ein Toter Stadtplatz völlig überteuerte Baugrundstücke die gute infrastruktur??? Oder zu guter letzt ein Stadtrat der sich selbst im weg steht. Da muss ich mich fragen, kann ich das vor meinen Kindern verantworten. Zwiesel muss etwas unternehmen!!!

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