Freyung-Grafenau. Darüber reden – oder darüber schweigen? Das ist die Gretchenfrage, die sich die Medien stellen müssen, wenn es darum geht, ob sie über Themen mit rechtsradikalem Hintergrund berichten oder nicht. Entscheiden sie sich für Ersteres, könnte dies unnötiges Wasser auf die Mühlen der Nazis sein, wenn diese in den medialen Brennpunkt rücken – und somit (unfreiwillig) Reichweite und Aufmerksamkeit für ihre Sache, für ihre (Hass-)Botschaften generiert wird. Berichtet man stattdessen nicht darüber, in der (ehrenhaften) Absicht, auf diese Weise den Rechten kein Forum, keine Plattform zu geben, so wie dies einige Medien stringent verfolgen, läuft man Gefahr, eben genau nicht rechzeitig auf gewisse Strömungen hinzuweisen – und es hinterher dann zu spät sein kann…
Gliederung des Artikels (für Schnellzugriff auf Link klicken).
–> „BSA-Freyung Grafenau – neue Gefahr von Rechts?!
–> „Da Woid is bunt!“ – die Gegenbewegung formiert sich
–> Die Privatinitiative „Neuschönau zeigt Herz“
Das Onlinemagazin da Hog’n hat sich dafür entschieden, über die momentanen Entwicklungen im Landkreis Freyung-Grafenau zu berichten. Entwicklungen, die sich seit der Ankunft der ersten Asylbewerber (im Besonderen in der von der niederbayerischen Regierung in Neuschönau betriebenen Erstaufnahmeeinrichtung) ergeben haben – und mittlerweile eine große Eigendynamik vorweisen. Unserer Meinung nach ist es wichtig, nicht wegzuschauen, sondern hinzuschauen. Auf Probleme aufmerksam zu machen und sie nicht totzuschweigen, in der Hoffnung, dass sie sich irgendwann von selbst erledigen. Die braune Bedrohung ist in unseren Breitengraden bedrohlicher und akuter denn je. Vor allem ist der von Unwissenheit, Angst und Vorurteilen geprägte Rechtsradikalismus ein immer weiter verbreitetes Phänomen.
Braunes Gedanken“gut“, verbreitet über die Facebook-Seite „BSA“
„Bürger stehen auf – unsere Heimat soll bleiben wie sie ist“, lautet die rechte Parole auf der seit 22. Oktober existenten Facebook-Seite „BSA – Freyung Grafenau„, die in der Kurzbeschreibung zu lesen ist. Das Titelbild setzt sich zusammen aus einer schwarz-rot-goldene Deutschland-Fahne, auf der in weißen Lettern geschrieben steht: „Unsere Fahne, unser Land – maximaler Widerstand.“ Das Profilbild: Das Wappen des Bundeslands Bayern auf blau-weißem Rautengrund, umrahmt von schwarzen Buchstaben in für die rechte Szene typischer Fraktur-Schrift, die die Worte „Asylantenheim – nein Danke!“ formen. Die geposteten Einträge: durch die Bank ausländerfeindlich, volksverhetzend, rassistisch und sich polemisch und menschenverachtend vorwiegend gegen Asylanten und andere Minderheiten richtend. Dumpfe, angstgeschwängerte Stammtisch-Parolen, vor Voruteilen und Ignoranz nur so strotzend, auf stupideste Weise verdrehte Fakten, dreiste Lügen, aufhetzende Kommentare, verquere Argumentationen.
Die Kategorie der Seite wird sarkastisch-zynisch mit „Guter Zweck“ angegeben. Mehr als 750 „Fans“ (Stand: 28.10.14) zählt sie mittlerweile. Tendenz (trotz seit 26. Oktober augenscheinlich eingestellter Veröffentlichungen) nach wie vor steigend. Welche Person/Personen sich dahinter verbirgt/verbergen, konnte da Hog’n nach einem „Annäherungsversuch“ via FB-Nachricht nicht herausfinden – der/die Betreiber bevorzugt/bevorzugen – wenig verwunderlich – die Anonymität des Internets, um ihre Parolen zu streuen. (Ersten Mutmaßungen zufolge soll es sich bei BSA um eine Gruppierung handeln, die dem Lager „Der Dritte Weg“ zuzordnen sei). Einzig nennenswerte Aussage aus dem „Gespräch“, die ein mehr als verzerrtes Selbstbild widerspiegelt: „Wie man bereits auf der seite unschwer erkennen kann liegt hier kein politischer hintergrund vor. Erst mal informieren ! Und damit meine ich nicht ard zdf und die bildzeitung ! und wenn da mal ein beitrag der BIA münchen dabei ist dann ist das eben so. Die wahrheit bleibt die wahrheit“… Die Seite zeigt jedenfalls deutlich: Es ist real, es ist präsent, das braune Gedanken“gut“ von anno dazumal. Auch in unserer Region.
Die als „Guter Zweck“ jüngst ins Leben gerufene Facebook-Seite BSA – Freyung-Grafenau“ poltert mit hohlen Hassparolen, Lügen und hetzerischen Kommentaren gegen Asylbewerber. Screenshot: da Hog’n/Facebook
Warum die Postings seit wenigen Tagen so abrupt eingestellt wurden? Die Auskunft des Polizeipräsidiums Niederbayern lässt die Vermutung aufkommen, dass der oder die Betreiber der Seite aufgrund des mittlerweile eingesetzten Gegenwinds allmählich nasse Füße bekommen. Wie die Behörde informiert, ermittelt derzeit die Kriminalpolizei Passau gegen zwei Personen aus dem Raum Freyung-Grafenau wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Diese sollen auf der BSA-Seite veröffentlichte Beiträge mit strafrechtlich relevanten Inhalten kommentiert haben, welche in der Zwischenzeit jedoch bereits wieder entfernt worden sind. „Die Ermittlungen gegen die beiden dauern an – gegen den Betreiber der Seite selbst wird nicht ermittelt“, gibt die Pressestelle der Polizei auf Hog’n-Nachfrage Auskunft.
Unverständlich: Meldeversuche der Seite an Facebook scheitern
Diese BSA-Seite aufgrund ihrer Hassbotschaften an Facebook zu melden, führte bis dato nicht zu ihrer Verbannung aus dem Netz. Screenshot: da hogn
Was zudem auf der BSA-Seite auffällt: Wo vor wenigen Tagen noch der in Anbetracht der Gesamtaufmachung hanebüchene und mehr als verlogen wirkende Beschreibungszusatz „Wir sind weder links noch rechts“ zu lesen war, steht nun „Die Betreiber der Seite distanzieren sich von einzelnen Meinungen“ geschrieben, gefolgt von einer Litanei an Paragrafen zu „Urheber- und Kennzeichenrecht“, „Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage“ oder „Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage“. Vorsichtsmaßnahmen, die, wie es scheint, zu dem Zwecke der Abwehr vor möglichen weiteren rechtlichen Angriffen nachträglich eingefügt worden sind…
Zwar gibt es für den „Otto-Normal-User“ die Möglichkeit, die Facebook-Seite zu melden (was Hog’n-Recherchen zufolge auch bereits viele User unternommen haben.) Doch anscheinend ist dem Social-Media-Riesen aus Übersee die BSA-Plattform noch nicht fremdenfeindlich genug. Die Einschätzung der Seite mit dem Vermerk „enthält Hassbotschaften gegen eine Rasse oder Volksgruppe“, was hier offensichtlich der Fall ist, reicht unverständlicherweise nicht aus, um sie aus FB zu verbannen… Begründung seitens Facebook: „Wir haben die von dir wegen Hassbotschaften oder -symbole gemeldete Seite geprüft und festgestellt, dass sie nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt.“ Ahja…
Die Gegenbewegung zeigt Flagge im Netz: Da Woid is bunt!
Die Gegenbewegung im Netz hat sich bereits formiert: „Da Woid is bunt – für mehr Toleranz und Akzeptanz“ heißt die Facebook-Seite, die bereits mehr als 2.300 Anhänger (Stand: 28.10.14) zählt, darunter auch zahlreiche Politiker aus der Region. „Wir stehen für einen Bayerischen Wald, in dem sich alle dahoam fühlen dürfen“, heißt es dort.
Des Weiteren formulieren die Betreiber der Seite ihre Motivation wiefolgt:
Wir sagen „Griasd enk!“ zu den Flüchtlingen aus aller Welt, die sich über widrigste Zustände nach Deutschland durchgekämpft haben und hier im Bayerischen Wald zur Ruhe kommen sollen.
Wir stehen für einen offenen Bayerischen Wald, in dem Fremde, Minderheiten und Migranten genauso dahoam sein können, wie diejenigen, die seit Generationen zwischen Passau und Cham leben.
Wir sind gegen die Ewiggestrigen, die mit ihren immer gleichen, dumpf-dummen und angstgetriebenen Stammtischparolen Stimmung machen wollen gegen Menschen, deren Schicksale sie nicht kennen.
Wir sind gegen diejenigen, die mit rechten Parolen, Vorurteilen, Intoleranz und Fremdenhass an längst vergangene Zeiten anknüpfen wollen.
Wir wollen zeigen, dass es im Woid nicht nur die Hinterwäldler gibt, die seit Jahrzehnten nicht bemerkt haben, dass sich die Zeiten geändert haben.
Es wird dort über die neuesten Entwicklungen in Sachen Asylpolitik in der Region informiert, es werden Probleme diskutiert, meist konstruktive Kritiken geübt und Gedanken formuliert. Und es wird vor allem eins – es wird versucht, aufzuklären. Aufzuklären mit Hintergrundinformationen über die rechte Szene und darüber, wie deren Vertreter ticken und mit welchen Methoden sie arbeiten und versuchen, Menschen für „ihre Sache“ zu gewinnen.
Kerstin Halser: „Man kann sich nicht aus der Verantwortung ziehen“
Die private Initiative „Neuschönau zeigt Herz“. Screenshot: da Hog’n/Facebook
Doch auch in der realen Welt hat sich so einiges seit der Flüchtlingswelle, die Bayern erreicht hat, getan: Die Neuschönauerin Kerstin Halser etwa hat die Aktion „Neuschönau zeigt Herz“ ins Leben gerufen, eine private Initiative, die sich für die im ehemaligen „Sporthotel Heidelberg“ untergebrachten Asylbewerber kümmert. „Man kann sich nicht aus der Verantwortung ziehen“, schildert Halser ihr sozial motiviertes Engagement. Sie und ihre Mitstreiterinnen sammeln Kleidung und Spielsachen für die Menschen, die überwiegend aus Syrien und dem afrikanischen Kontinent kommen und im Bayerwald ihre erste Zufluchtsstätte gefunden haben. „Die Leute sind größtenteils von sich aus auf uns zugekommen und haben Sachen gespendet.“
Kerstin, die mit ihren Englischkenntnissen häufig auch die Rolle einer Dolmetscherin übernimmt, will mit ihrer Aktion kulturelle Barrieren abbauen; sie will, wie sie es nennt, „wohnortnahe Hilfe“ für die Ankömmlinge leisten. Dabei erfährt sie, wie sie erzählt, viel Zuspruch und Unterstützung seitens der Bevölkerung. Ihr Anliegen: „Den Einheimischen soll auch die Angst vor den Fremden genommen werden.“ Dass unter den Waidlern Berührungsängste und Verunsicherung gegenüber den Asylbewerbern herrschen, ist ihr bewusst – sie hat Verständnis dafür: „Das ist eine natürliche Reaktion.“ Weniger Verständnis hat sie jedoch für die „braunen Gedanken“, die sich im Umfeld des von der Regierung Niederbayerns betriebenen und von einem privaten Investor zur Verfügung gestellten Asylbewerberunterkunft breit machen…
Bgm. Schinabeck: „Kein großes Vertrauen mehr in die Regierung“
Neuschönaus Bürgermeister Alfons Schinabeck. Foto: www.neuschoenau.de
Neuschönaus Bürgermeister Alfons Schinabeck (CSU) findet für den Einsatz von Kerstin Halser und ihren Helferinnen ausschließlich lobende Worte: „Super! Ein sehr tolles Eigenengagement“, wie er auf Hog’n-Nachfrage mitteilt. Auch über die 94 Asylbewerber habe er bis dato nur Positives gehört, alle seien hilfstbereit und freundlich. Was ihm hingegen sauer aufstößt, ist das Vorgehen und die Informationspolitik seitens der Regierung. „Das ist für alle sehr überraschend gekommen. Wir sind hier in Neuschönau vor vollendete Tatsachen gestellt worden“, erklärt Schinabeck, der seit März dieses Jahres auf dem Rathaussessel der Nationalparkgemeinde sitzt. Er selbst habe von der hiesigen Feuerwehr erfahren, dass in seiner Gemeinde eine sogenannte Erstaufnahmeeinrichtung installiert wird. „Von heute auf morgen ist das passiert, ohne Vorlaufzeit“, so Schinabeck. Eine Hauruck-Aktion seitens der Regierung, die viele offene Fragen und Probleme struktureller Natur mit sich brachte. „Die Zuständigkeit liegt bei der Regierung, der Betreiber ist privat – doch inwieweit dürfen bzw. sollen wir als Kommune helfen? Wir sind immer noch in der Findungsphase, wir brauchen bessere Strukturen.“
Ein Hauptmanko liegt Schinabeck zufolge darin, „dass es keine gute Entscheidung war, dass die Regierung die Angelegenheit in private Hände gegeben hat. Die Interessen der Privatinvestoren bzw. -betreiber sind meist nur finanzieller Natur. Die Sache hätte eine rein staatliche Aufgabe bleiben sollen.“ Über das Verhalten der Regierung seien deshalb auch die meisten Anwohner verägert, so der Bürgermeister. Doch „das Ärgerlichste“ bleibe die mangelhafte Informationspolitik: „Wir bekommen nur wenig Infos, die meisten Aussagen sind nur sehr vage. Momentan habe ich kein großes Vertrauen mehr in die Regierung.“ Abhilfe und mehr Transparenz in die Sache soll nun eine Infoveranstaltung mit einer Diskussionsrunde bringen, die am 5. November im Neuschönauer Bürgersaal stattfindet.
Stephan Hörhammer
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Landrat Sebastian Gruber: „Da Woid ist eben schon traditionell bunt“
Freyung-Grafenau. „Wir haben auch die Aufgabe, die gesamte Landkreis-Bevölkerung zu informieren. Entscheidend ist, dass die Politik vermitteln kann: Wir sind Herr der Lage. Die Situation ist schwierig, aber wir haben sie unter Kontrolle“, fasst Freyung-Grafenaus Landrat Sebastian Gruber die momentan primäre Rolle der regionalen Mandatsträger im Hog’n-Interview zusammen. Das Landratsamt Freyung-Grafenau ist – wie viele weitere niederbayerische Behörden dieser Art – Hog’n-Informationen zufolge vor Kurzem zur Zielscheibe eines Angriffs von Rechts geworden: Ein Anrufer habe sich als Freier Journalist ausgegeben und die Herausgabe von Daten und Fakten rund ums Thema Asylbewerber im Landkreis angefordert. Der Verfassungsschutz soll die Ermittlungen aufgenommen haben.
Herr Gruber: Wie schätzen Sie die Gefahr von Rechts im Landkreis FRG generell ein?
Bisher hat sich der Landkreis gegenüber den Asylbewerbern nicht nur tolerant, sondern gastfreundlich, hilfsbereit und engagiert gezeigt. Durch die kurzfristig erfolgte Eröffnung einerNot-Erstaufnahmeeinrichtung in Neuschönau mit ca. 100 Plätzen sind nun Teile der Bevölkerung verunsichert. Es ist das Gefühl entstanden, man wird von Flüchtlingen überrollt, man ist nicht mehr Herr der Lage. Rechte Kreise versuchen nun, diese Situation für sich zu nutzen.
Die Facebook-Seite „BSA – Freyung Grafenau“ polarisiert derzeit die Netzgemeinde – was sagen Sie zu den Botschaften, die dort zu lesen sind? Welche Möglichkeiten gibt es, gegen die dort verbreiteten Hassparolen vorzugehen?
„Wichtig ist es nun, die Menschen in unserem Landkreis umfassend zu informieren.“
Im Grunde genommen finden sich hier Ängste wieder. Jeder von uns strebt nach Sicherheit. Wichtig ist es nun, die Menschen in unserem Landkreis umfassend zu informieren. Bei der Not-Situation hatte die Regierung von Niederbayern, der Landkreis und die Gemeinde keine Möglichkeit, die Öffentlichkeit umfassend zu informieren und somit Ängste zu nehmen. In der nächsten Woche findet dazu eine Informationsveranstaltung (5. November im Bürgersaal – Anm. d. Red.) in Neuschönau statt. Aber wir haben auch die Aufgabe, die gesamte Landkreis-Bevölkerung zu informieren. Es stellen sich ja immer dieselben Fragen und Ängste. Entscheidend ist dabei, dass die Politik vermitteln kann: Wir sind Herr der Lage. Die Situation ist schwierig, aber wir haben sie unter Kontrolle. Niemand hat Grund, sich verunsichert zu fühlen.
„Die Menschen, die zu uns kommen, können eine Bereicherung sein“
Die FB-Seite „Neuschönau zeigt Herz“ engagiert sich hingegen für die, nennen wir es, „Zusatz-Versorgung“ von Asylbewerbern mit Kleidung, Spielsachen etc. – wie schätzen Sie dieses Engagement ein?
Dieses Engagement ist wichtig und richtig, ich schätze es sehr hoch ein. Ich bin auch mit Mitgliedern persönlich in Kontakt. Diese Initiative zeigt, dass die Situation bewältigt werden kann und dass wir als Einheimische handeln und gestalten können – und nicht dazu verurteilt sind, die Situation nur hinzunehmen. Im Grunde hat sich diese Herangehensweise bereits vielerorts und gerade auch in unserem Landkreis schon an vielen Orten bewährt.
„Es freut mich sehr, wie schnell diese Seite wächst. Sie steht für das Lebensgefühl des großen Teils der Waidler.“
Eine weitere Seite bei Facebook erfährt akutell viel Zuspruch: „Da Woid is bunt – für mehr Toleranz und Akzeptanz“ – auch Sie sind mittlerweile Fan der Seite – warum?
Es freut mich sehr, wie schnell diese Seite wächst. Sie steht für das Lebensgefühl des großen Teils der Waidler. Der Bayerische Wald ist schon historisch durch Zuwanderung geprägt. Man denke an die historischen Glashüttenstandorte mit Glasmachern aus Italien und Böhmen, man denke an die Flüchtlinge nach dem zweiten Weltkrieg. Von all diesen Zuwanderungen hat die Region nachhaltig profitiert. Unser Leben wäre ohne diese Neuankömmlinge von gestern gar nicht so denkbar, wie wir es heute kennen. Der Woid ist eben schon traditionell bunt. Und es wird ihm nicht schaden, sondern eher nutzen, wenn er noch etwas bunter wird. Die Menschen, die zu uns kommen, können für uns alle eine persönliche und gesellschaftliche Bereicherung sein.
Interview: Stephan Hörhammer
Warum nicht auch wirtschaftlich sehen. Die üblichen Argumente:
Denke mal, die Kosten zahlt der Bund. Das Geld wird hier ausgegeben. Also fließt Geld in unsere Region.
Arbeitsplätze entstehen, das Geld muß ja auch ausgegeben werden usw.
Wenn die Leute herzlich empfangen und betreut werden, dann ist das fast ein Alleinstellungsmerkmal, was wiederum von überregionalen Medien aufgegriffen werden kann und somit Werbung für uns ist.
usw.