Hinterschmiding. Deutliche Worte fand Hinterschmidings früherer Bürgermeister Heinrich Lenz jüngst gegenüber dem Onlinemagazin „da Hog’n“ zum Beitritt seiner Heimatgemeinde zur ILE Wolfsteiner Waldheimat. „Mit Selbstverwaltung ist das nicht mehr in Einklang zu bringen“, kritisierte der Kreisrat. Für den Schmidinger Gemeinderat gibt es mittlerweile zu viele solcher Bündnisse, deshalb verliere man inzwischen leicht die Übersicht. Ist eine Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) wirklich das fünfte Rad am Kommunal-Wagen? Wir haben mit Manfred Eibl, 1. Vorsitzender der ILE Ilzer Land, und mit Werner Weny vom Amt für ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern über Heinrich Lenz‘ Kritik gesprochen.
Die ILE Ilzer Land spielt in dieser Hinsicht eine Art Vorreiterrolle in der Region. Die Gemeinden Fürsteneck, Grafenau, Hutthurm, Perlesreut, Ringelai, Röhrnbach, Saldenburg, Schönberg und Thurmannsbang haben sich bereits 2005 dazu entschlossen, auf diese Weise ihre interkommunale Zusammenarbeit zu vertiefen. Und im Gegensatz zu Heinrich Lenz ist Perlesreuts Bürgermeister und Ilzer-Land-Vorsitzender Manfred Eibl von der ILE-Idee überzeugt. „Konzeptionelle Entwicklungsmaßnahmen, die der Daseinsvorsorge dienen, wurden in die Wege geleitet, um die Zukunftsfähigkeit – speziell in unserer ländlich geprägten Region – zu sichern.“ Zugegeben, klingt etwas schwammig und nicht gerade konkret. Dennoch ist sich Eibl sicher: „Bundesweit wird die interkommunale Zusammenarbeit mit zahlreichen Programmen unterstützt und gefördert. Die Notwendigkeit einer gemeindeübergreifenden Allianz wie bei einer ILE ist diesbezüglich mehr als gegeben.“
„Bald sind alle Kommunen des Landkreises bei einer ILE“
Ihm zur Seite springt Werner Weny, Sprecher des ALE Niederbayern. Dieser erklärt auf Hog’n-Nachfrage, dass der Beitritt der Gemeinde Hinterschmiding von einer deutlichen Mehrheit des Gemeinderats getragen wurde und deshalb legitimiert sei. Weny: „Das ALE greift zu keinem Zeitpunkt in die kommunale Selbstverwaltung einer Gemeinde ein. Als logische Konsequenz kommentiert das ALE auch nicht die Entscheidungsfindung von Gemeindegremien über den Beitritt. Für die Meinung einzelner Ratsmitglieder gilt dies analog.“ Lenz‘ Kritikpunkt, eine Integrierte Ländliche Entwicklung sei unnötig und nur weiteres Angebot im dichten Netzwerk-Dickicht, entkräftigt der ALE-Sprecher ebenfalls: „Die Tatsache, dass sich bald alle Kommunen des Landkreises FRG aus eigenem Antrieb in ILEs organisiert haben, zeigt den Bedarf an interkommunaler Zusammenarbeit deutlich auf. Die Kritik, dass Doppelstrukturen entstehen oder die Selbstverwaltung von Gemeinden eingeschränkt würde, hat sich in 10 Jahren ILE-Arbeit und zuvor in der Regionalen Ländlichen Entwicklung bei keinem der inzwischen 65 ILE-Verbunde mit 506 Gemeinden in Bayern auch nur ansatzweise bestätigt.“
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da Hog’n