Berlin/Mauth/Grafenau. MdB Rita Hagl-Kehl übernimmt zum internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) die Patenschaft für den inhaftierten iranischen Studenten Hamed Rouhinejad und fordert dessen sofortige Freilassung. Mit der Übernahme der Patenschaft für den im Iran inhaftierten regimekritischen Studenten Hamed Rouhinejad setzt die bayerische Bundestagsabgeordnete ein klares Zeichen für Menschenrechte. „Ich habe unglaublichen Respekt vor seinem mutigen Einsatz für die Menschenrechte im Iran“, so Hagl-Kehl.
Hamed Rouhinejad leidet unter unmenschlichen Haftbedingungen
Berichten der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zufolge, hatte sich die Situation für regimekritische Studenten seit der Wiederwahl Ahmadinejads im Juni 2009 drastisch verschärft. „Personen werden Taten zur Last gelegt, die sie nie begangen haben, um sie verhaften und mundtot machen zu können“, erklärt Rita Hagl-Kehl.
Hamed Rouhinejad ist ein regimekritischer Philosophiestudent an der Shahid Beheshti Universität Teheran. Er leidet unter Multipler Sklerose (MS) im fortgeschrittenen Stadium. Die iranischen Behörden nahmen ihn im Mai 2009 kurz vor den Präsidentschaftswahlen fest. Er wurde wegen „Anstachelung zur Grünen Revolution“ verurteilt, obwohl er sich zur Zeit der Proteste der Grünen Revolution bereits in Haft befand. Im August 2009 verurteilte ihn die 28. Kammer des Revolutionsgerichts wegen „Mitgliedschaft in einer monarchistischen Vereinigung“ zum Tode.
Außerdem warf man ihm einen Bombenanschlag auf eine Moschee am Wahltag vor. Ein Berufungsgericht wandelte die Todesstrafe im Januar 2010 in eine zehnjährige Haftstrafe um. Trotz seiner chronischen Erkrankung werden ihm die Einnahme seiner Medikamente sowie Arztbesuche nur in unregelmäßigen Abständen gestattet. „Das Urteil gegen Hamed Rouhinejad ist offensichtlich rechtswidrig“, sagt Rita Hagl-Kehl. „Hamed Rouhinejad leidet unter unmenschlichen Haftbedingungen, seine medizinische Behandlung muss dringend sichergestellt werden.“ Hagl-Kehl fordert zudem die Internationale Gemeinschaft auf, „sich nachdrücklich für die Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran einzusetzen“.
„Patenschaft gibt den Regimegegnern Aufmerksamkeit und Schutz“
ImRahmen des IGFM-Patenschaftsprogrammes engagieren sich bekannte Politiker und Abgeordnete für politische Gefangene im Iran. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin betont: „Hamed Rouhinejad ist leider nur ein Fall unter vielen, die aufgrund ihrer Überzeugungen im Iran in Haft sitzen. Viele von ihnen werden unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten. Massive physische und psychische Gewalt ist in iranischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Eine politische Patenschaft, wie sie MdB Rita Hagl-Kehl übernommen hat, gibt den verfolgten Regimegegnern internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz.“ Bisher unterstützen mehr als 80 europäische Politiker das Iran-Patenschaftsprogramm der IGFM.
da Hog’n