Zum Einstand: Neu-MdB Rita Hagl-Kehl fordert Michael Adams Parteiaustritt

Grafenau/Zenting/Berlin. Ihr Weg ist beeindruckend, Aufgeben gibt es für sie nicht. Nach ihrem Quali und einer Schneider-Lehre holte Rita Hagl-Kehl an der Abendschule das Abitur nach, studierte Lehramt Geschichte und Deutsch sowie Politikwissenschaft – nebenbei zog sie zwei Kinder auf. Aufgewachsen in einer Arbeiterfamilie lernte sie schnell, sich durchzusetzen – ihr Engagement in der Politik ist eine logische Konsequenz, sagt sie. Schon 2009 kandidierte die 43-jährige SPD-Politikerin für den Bundestag, scheiterte aber – bei den diesjährigen Wahlen schaffte sie dann aber den EinzugIm Interview mit dem Onlinemagazin „da Hog’n“ spricht die Zentingerin über ihre politische Karriere und ihre Ziele in Berlin. Außerdem fordert sie den Parteiaustritt von Regens Landrat Adam, der öffentlich zugegeben hatte, bei der Bundestagswahl die CSU gewählt zu haben.

Vom Woid nach Berlin: Die Zentingerin Rita Hagl-Kehl wird künftig für die SPD im Bundestag sitzen.

Frau Hagl-Kehl, wer hat bei der Bundestagswahl Ihre Zweitstimme erhalten?

Die SPD natürlich (lacht wissend).

„Nicht nachvollziehbar, warum Adam nicht SPD gewählt hat“

SPD-Landrat Michael Adam hat öffentlich gemacht, dass er die CSU gewählt hat. Was halten Sie von dieser Aktion?

Ich kann es nicht nachvollziehen, warum er nicht die SPD gewählt hat – die Zweitstimme ist keine Personen-Stimme, sondern eine Partei-Stimme. Und entweder bin ich SPD-Mitglied, oder nicht.

Warum hat er es dann trotzdem gemacht?

Er hat gesagt, er sei mit uns unzufrieden – also mit der Landesliste. Es hat ja schon im vergangenen Dezember den Eklat gegeben, als Michael Adam nicht mich auf den aussichtsreichen Listenplatz 20 für den Bundestag haben wollte, sondern Johanna Ueckermann. Und das Ganze jetzt ist die Fortsetzung von damals.

Pronold/Adam: „Feind, Todfeind, Genosse – das trifft zu“

Regens Landrat Michael Adam gab offen zu, bei der Bundestagswahl mit der Zweitstimme die CSU gewählt zu haben.

Regens Landrat Michael Adam gab offen zu, bei der Bundestagswahl mit der Zweitstimme die CSU gewählt zu haben.

Er hat also direkt Sie angegriffen?

Mich und den Landesvorsitzenden Florian Pronold, an dessen Stuhl er gerne sägt. Das ist der Dank dafür, dass Florian Michael Adam beim Landrats-Wahlkampf in Regen unterstützt hat. Feind, Todfeind, Genosse – das trifft hier zu.

Wie schafft man es wieder auf einen grünen Zweig zu kommen?

Das ist die Frage (überlegt). Michael Adam muss sich entscheiden, wo er sein Ei hinlegt. Er ist in der Entscheidungspflicht – nicht wir.

In einer Pressemitteilung hat er sich bereits entschuldigt.

Ja, das hatten wir schon mehrmals (genervt, lacht aber dann).

Die Sache ist also noch nicht ausgestanden?

Nein, überhaupt nicht. Komisch ist, dass er nur immer Pressemitteilungen macht, anstatt mal direkt mit den betreffenden Personen zu sprechen. Wenn man ein Problem hat, soll man es direkt ansprechen.

Adam ist der Medien-Landrat schlechthin – man kann ihm also eine gewisse Absicht durchaus unterstellen.

Den entsprechenden Facebook-Eintrag hat er bewusst veröffentlicht, da bin ich mir absolut sicher.

10 Stichworte – 10 Statements: Neu-MdB Rita Hagl-Kehl über wichtige Themen:

Michael Adam strebt nach Höherem, oder?

Es wäre taktisch unklug, wenn er nach kurzer Zeit abermals den Posten wechselt: Michael Adam hat kein abgeschlossenes Studium, keinen Beruf – irgendwie muss er aber abgesichert sein. Und das ist er erst, wenn er zwei Perioden als Bürgermeister oder Landrat hinter sich hat. Auch ein Ministerposten ohne Landtagsmandat bringt da nicht viel.

„Er soll zu seinen Tat stehen – und aus der SPD austreten“

Was wäre die logische Konsequenz des ganzen Theaters?

Er soll einfach ein Mann sein, er soll zu seinen Taten stehen – und aus der SPD austreten. Entweder man unterstützt die CSU, oder man steht zur SPD – beides geht nicht.

Hinterfragt man sich durch die Aussagen von Michael Adam innerhalb der SPD-Landesspitze?

Das ist ja selbstverständlich und geschieht in regelmäßigen Abständen. Wir sind eine Partei, die viel mit der Basis arbeitet – alle Bereiche der Gesellschaft sollen mitreden können. Nach außen hin heißt es immer, wir streiten gern – aber das Gegenteil ist der Fall, wir diskutieren nur häufig.

„Der Kuschelkurs von Kanzlerin Merkel hat funktioniert“

„Man muss klar und deutlich sagen, dass uns die Lokalpresse boykottiert hat – deshalb war die SPD in unserer Region nicht so stark wie erwartet“

Sprechen muss man auch über die Wahlergebnisse der SPD in Bayern und auf Bundesebene. Enttäuscht?

Ja, das bin ich (geknickt). Vor allem, weil vor den Wahlen die Stimmen auf den Straßen anders waren. Die Bürger waren am politischen Geschehen interessierter als vor vier Jahren. Damals fragten die Leute nach Kugelschreibern und Feuerzeugen, heuer nach dem Parteiprogramm (lacht).

Warum blieb die SPD hinter den Erwartungen zurück?

Man muss klar und deutlich sagen, dass uns die Lokalpresse boykottiert hat – deshalb war die SPD in unserer Region nicht so stark wie erwartet. Außerdem hat der „Kuschelkurs“ von Kanzlerin Angela Merkel anscheinend funktioniert. Ihre Aussage, dass es uns gut geht, hat ihre Wirkung erreicht – obwohl es uns in Niederbayern alles andere als gut geht. Die Statistiken sind nicht schlecht, aber man muss beachten, was zum Beispiel die Waidler auf sich nehmen, um arbeiten zu können – Stichwort Pendler.

„Immer mehr Leute ordnen sich selbst in die Mittelschicht ein“

Für großen Medienrummel sorgte das „Stinkefinger-Foto“ von SPD-Kanzler-Kandidat Peer Steinbrück. Screenshot: sueddeutsche.de/da Hog’n

Die Selbstreflexion der SPD fehlt ein bisschen.

Wir haben mit unseren Themen eine gewisse Wählergruppe angesprochen – und das sind die Bürger, die man nicht an die Urne bringt, nämlich die sieben Millionen Bundesbürger, die unter dem Mindestlohn arbeiten. Gleichzeitig wurde unsere Absicht, eine Steuererhöhung durchzusetzen verkehrt transportiert – wir wollen sie nämlich nur für die Oberschicht. Die Bevölkerung hört nur das Wort Steuererhöhung, reflektiert aber nicht, für wem genau.

Die Linken haben die Unterschicht besser erreicht als die SPD.

Die Linken haben verloren, wir nicht! Man muss beachten, wo genau die Linken stark sind – im ehemaligen Osten, wo sie eine gewisse Tradition haben. Generell muss man sagen, dass sich immer mehr Menschen selbst in die Mittelschicht einordnen, obwohl sie es gar nicht sind – darum hat sich auch die Wählerschaft der SPD verändert.

Welchen Einfluss hatte der Mittelfinger von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück?

Die Presse kann einen Kanzler machen – oder auch nicht. Steinbrücks Aussagen wurden ausgeschlachtet: Erinnern wir uns nur an die Diskussion, nachdem er in einem Interview das Gehalt der Kanzlerin beurteilt hat – da konnte er gar keine richtige Antwort geben. Genauso war es auch mit dem Stinkefinger-Foto: Es war ein Bild der bekannten Pantomime-Serie im SZ-Magazin. Doch genau dieses Foto wird herausgezogen, diskutiert und ausgeschlachtet.

„Erst um halb 6 Uhr morgens habe ich erfahren, dass ich es in den Bundestag geschafft habe“, erzählt Rita Hagl-Kehl im Gespräch mit Hog’n-Redakteur Helmut Weigerstorfer.

„Das Freyunger Gymnasium hatte einen Notfall-Plan parat“

Kommen wir zu erfreulicheren Dingen: Sie haben im zweiten Anlauf den Sprung in den deutschen Bundestag geschafft. Wie groß ist die Erleichterung und die Vorfreude auf Berlin?

Im ersten Moment war alles nur hektisch. Nach den ersten Auswertungen haben wir gewusst, dass es knapp werden wird. So richtig glaubt man auch nicht daran, den Sprung nach Berlin zu schauen. Eine Woche vor der Wahl hatte ich mir deshalb schon eine Liste geschrieben, was alles positiv ist, sollte ich den Einzug in den Bundestag nicht schaffen (schmunzelt).

Wie verlief die Wahlnacht?

Gemeinsam mit einer Gruppe aus Freunden, Familie und Genossen bin ich in einem Wirtshaus in Deggendorf gewesen – im dortigen Landratsamt ist die Zentrale des Wahlkreises. Ausgerüstet mit zahlreichen Laptops und Ersatz-Akkus haben wir auf das endgültige Ergebnis gewartet. Irgendwann wollte dann der Wirt auch mal ins Bett, und wir sind nach Hause gefahren. Erst um halb 6 Uhr morgens habe ich dann erfahren, dass ich es in den Bundestag geschafft habe.

Gleichzeitig das vorläufige Ende Ihrer Lehrer-Karriere…

Nicht direkt. Ich war schon die eineinhalb Wochen vor der Wahl vom Schuldienst befreit. Mit meiner Chefin war abgesprochen, dass ich mich sofort melde, wenn ich weiß, wie es weitergeht. Das Freyunger Gymnasium hatte auch schon einen „Notfallplan“ parat. Dennoch werden mir meine Schüler sicher fehlen.

„Aus dem Korrigieren wird jetzt dann ein Einlesen“

„Mein großer Ratgeber ist Bruni Irber, sie ist meine politische Mama“

Gibt es irgendwelche Parallelen zwischen Lehrer-Dasein und der Politik-Welt?

In beiden Berufen muss man den Stoff so aufarbeiten, dass ihn andere verstehen. Außerdem steht man sowohl als Lehrer als auch als Politiker in der Öffentlichkeit. Gleich bleiben wird auch die Schreibtischarbeit – nur, dass aus dem Korrigieren ein Einlesen wird.

Apropos Schreibtisch: Haben Sie ihr neues Büro in Berlin schon bezogen?

Nein, das kann bis zu einem halben Jahr dauern. In Berlin steht ein großer Wechsel bevor, es gibt 266 neue Abgeordnete – neben dem Auszug der FDP hat auch ein Generationswechsel stattgefunden. Erschwerend kommt hinzu, dass noch nicht feststeht, ob wir in die Regierung kommen oder nicht – erst dann entscheidet sich, wo genau unsere Büros sein werden.

Genauso offen ist noch, in welchen Ausschuss Sie sitzen werden, oder?

Bis jetzt kann ich nur sagen, für welche Ausschüsse ich mich beworben haben – der Rest liegt nicht in meiner Hand. Meine Wünsche: Hauptamtlich ist mein Favorit Familie, Soziales und Jugend, Ersatz wäre Tourismus. Als stellvertretendes Mitglied möchte ich gern in den Auswärtigenausschuss oder in den Ausschuss für Menschenrechte.

„Mir wurde nicht vermittelt, dass ich Hinterbänklerin bin“

Zum bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold hat Rita Hagl-Kehl einen guten Draht.

Von wem holt man sich eigentlich Rat, wie es in Berlin und im Bundestag so abläuft?

Mein großer Ratgeber ist Bruni Irber, sie ist meine politische Mama. Beim ersten Bundestags-Wahlkampf vor vier Jahren hat sie mich mehr geführt, jetzt eher begleitet – sie hat mir unheimlich viel gelernt. Auch die ehemalige Betreuungsabgeordnete Marianne Schieder hat mir einiges beigebracht, bei ihr kann ich ab und zu auch in Berlin über Nacht bleiben – darüber hinaus hat mich ihr Büro aufgenommen, solange ich kein eigenes habe. Zu guter Letzt hat mich freilich der Landesvorsitzende Florian Pronold unterstützt.

Welche Mitarbeiter werden Sie als Bundestagsabgeordnete haben?

Katja Reitmaier, sie kommt vom Büro Florian Pronold, und der gebürtige Freyunger Jonas Hiermer, vorher bei Bruni Irber, werden meine Bürokräfte sein. Außerdem wird Bettina Blöhm für den Landkreis Freyung-Grafenau und die sozialpolitischen Themen zuständig sein.

Wie ist allgemein Ihre derzeitige Gefühlslage?

Ich bin schon ein bisschen aufgeregt (lacht). Eine Mitarbeiterin von Marianne Schieder hat mich erst kürzlich durch den Reichstag geführt und mir alles gezeigt. Es ist schon ein komisches Gefühl, wenn man vor dem großen Saal steht und weiß, dass man da jetzt dazugehört. Anfangs habe ich mich auch noch als Besucher angemeldet, nicht als Bundestagsabgeordnete (lacht). Generell wurde uns innerhalb der Fraktion aber nie das Gefühl vermittelt, dass wir Hinterbänkler sind.

„Traum, vom dem ich nicht gewagt habe, ihn zu träumen“

Quali, Lehre, Abendschule, Lehrer, Bundestag: Rita Hagl-Kehl ist eine Kämpfernatur – Kratzer nicht ausgeschlossen.

Quali, Schneider-Lehre, Abendschule, Studium, Lehrer, Bundestag – sind Sie endlich am Ziel Ihrer Träume angekommen?

Ja – aber es ist ein Traum, von dem ich niemals gewagt hätte, ihn zu träumen. Schon als ich die Abendschule besucht hatte, habe ich mich besonders für Sozialkunde interessiert. Weil ich mich beim Lehramtsstudium zwischen Geschichte und Sozialkunde entscheiden musste, habe ich als Zusatzfach noch Politikwissenschaft belegt.

Warum eigentlich gleich der Einstieg in die „große“ Politik – und nicht als Gemeinde- oder Kreisrat?

Seit jeher liegt meine Kompetenz in der Bundespolitik. Schon als Kind habe ich mir mit meinen Eltern Nachrichten-Sendungen angeschaut – damals hat es mich noch nicht wirklich interessiert, aber irgendwie ist es trotzdem hängengeblieben.

Geboren in Porz am Rhein, aufgewachsen in Zenting und später als Schneiderin haben Sie schnell gelernt, was es heißt, sparsam zu leben. Die SPD gilt als Arbeiterpartei – schlossen Sie sich deshalb den Sozialen an?

Ja… ich bin sicher vorbelastet. Meine Großeltern und Eltern war politisch denkende Menschen. Ich kann mich beispielsweise noch an das große Theater in unserer Familie erinnern, als 1982 Helmut Schmidt abgewählt worden ist. Auch war mein Opa Betriebsrat, mein Papa Gewerkschafter – ihre Einstellung habe ich wohl vererbt bekommen.

„Schaffung von Arbeitsplätzen im Bayerischen Wald“

„Die Punkte, die für uns im Wahlprogramm wichtig waren, sollen umgesetzt werden.“

Mit welchen politischen Zielen gehen Sie nun in Berlin an den Start?

Vorrangig werde ich mich für die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bayerischen Wald einsetzen. Als Politiker kann ich zwar nicht direkt für neue Stellen sorgen, aber es müssen die Bedienungen geschaffen werden, dass sich im Woid neue Firmen ansiedeln. Früher war das durch die Grenzlandförderung der Fall – und genau sowas brauchen wir wieder. So kann der große Unterschied zum angrenzenden Tschechien, ein Hochförderland innerhalb der EU, wett gemacht werden. Gleichzeitig muss die Infrastruktur – sowohl in Sachen Internet als auch in Sachen Straßenbau und Schienenanbindung – weiter ausgebaut werden.

Egal ob Opposition oder in der Regierung – welche Rolle wird die SPD im Bundestag in den kommenden vier Jahren einnehmen?

…die des „sozialen Wächters“. Die Punkte, die für uns im Wahlprogramm wichtig waren, sollen umgesetzt werden. Wichtig ist dabei vor allem der Mindestlohn – des kann nicht sein, das jemand für 4 Euro pro Stunde arbeitet. Wir fordern mindestens 8,50 Euro – da haben wir uns an den DGB angelehnt.

Großer Reibungspunkt in einer möglichen Koalition mit der Union könnte die Steuererhöhung sein.

Die Erhöhungen sind Mittel zum Zweck. Die Einnahmen wären die Gegenfinanzierung für zum Beispiel ein früheres Renteneintrittsalter, für den Straßenausbau und für ein besseres Bildungssystem. Generell darf nicht das Wohl der Partei im Mittelpunkt stehen, sondern das Wohl der Menschen.

„Versäumnisse der Ära Schröder müssen aufgeholt werden“

„Leiharbeiter dürfen nicht schlechter gestellt sein als die Stammbelegschaft einer Firma“, fordert Rita Hagl-Kehl.

Trägt die SPD noch immer das Soziale in sich – wie immer behauptet wird?

Wieder. Unter Schröder hat es einen Knick gegeben. Die Reformen, die er nach der Kohl-Ära in die Wege geleitet hat, waren wichtig für Deutschland – aber man hat nicht beachtet, dass sie viele Menschen in Bedrängnis bringen können. Diese Versäumnisse von damals müssen aufgeholt werden. Zum Beispiel dürfen Leiharbeiter nicht schlechter gestellt sein als die Stammbelegschaft einer Firma. Erst dann hört die Unsitte auf, dass Leute ausgestellt und in der firmeneigenen Leihfirma wieder eingestellt werden, nur weil die Firmen dann Lohnkosten sparen können – das ist nicht sozial.

Wie sozial ist Hartz IV?

Es ist selten auf der Welt, dass Menschen, die nichts haben, vom Staat aufgefangen werden. Innerhalb der Wohlstands-Gesellschaft ist aber die Kluft größer geworden – vielleicht nicht zu den Hartz-IV-Empfängern, eher zu denjenigen, die arbeiten, aber nicht ausreichend verdienen. Es kann nicht sein, dass es Menschen gibt, die zusätzlich zur Arbeit Hartz IV brauchen.

„Patchwork-Familie ist mein Ausgleich, mein Ruhepol“

Sicher wird es für Sie stressig werden. Neben der politischen Arbeit gibt es auch noch zwei Kinder, die auf ihre Mutter nur ungern verzichten wollen – wie versuchen Sie, das alles unter einen Hut zu bringen?

Ich habe noch nie ein ruhiges Leben geführt (lacht). Durch die Heirat mit meinem Mann sind ja nochmal zwei Kinder dazugekommen, wir sind eine richtig schöne große Patchwork-Familie. Aber das alles ist eher mein Ausgleich, mein Ruhepol, zur stressigen und hektischen Politik-Welt. Deshalb glaube ich auch nicht, dass ich die Bodenhaftung verlieren werde.

Interview: Stephan Hörhammer und Helmut Weigerstorfer

Zur Person:

Annathal, im Volksmund „Howareid“ genannt – lange Zeit die Hoamat von Neu-MdB Rita Hagl-Kehl.

Geboren wurde Rita Uhrmann in Porz am Rhein (Nordrhein-West), weil dort in Großvater in der Chemieindustrie beschäft war. Nach dessen Pensionierung 1971 kehrte die Familie in ihren Heimatort Zenting zurück. Nach ihrer Schulzeit und dem Quali absolvierte Rita Uhrmann in Grafenau eine Schneider-Lehre. Später heiratete sie und zog als Rita Hagl nach Annathal (Gemeinde Mauth) – aus der Ehe gingen die Kinder Michael (23) und Anna-Katharina (20).

Nebenbei holte sie ihr Abitur nach und studierte Lehramt Geschichte und Deutsch sowie Politikwissenschaft, zuletzt war sie am Gymnasium Freyung eingesetzt.  Nach der Scheidung von ihrem ersten Mann zog Rita Hagl zurück nach Grafenau. Am 10. November 2012 heiratete sie dann Georg Kehl aus Landau an der Isar – und ist seitdem Stiefmutter von Bettina und Georg sowie unter dem Namen Rita Hagl-Kehl bekannt.

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